Abgeordnete reisen fleißig

Abgeordnete reisen fleißig

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind offenbar im vergangenen Jahr vom Reisefieber infiziert gewesen: Nach Informationen unserer Zeitung haben die einzelnen Parlamentarier noch nie so viele Dienstreisen ins Ausland unternommen wie 2010. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) ist entsetzt.

(has) 725 Einzeldienstreisen in alle Teile der Welt haben die Volksvertreter im vergangenen Jahr unternommen- ein neuer Rekord. Ein großer Teil davon führte sie nach Brüssel, allein 348 Mal fuhren Parlamentarier zu Sitzungen und Gesprächen in die belgische Hauptstadt. Hintergrund ist laut Verwaltung "die stark intensivierten Kontakte des Deutschen Bundestages zu EU-Institutionen im Zuge des Lissabon-Prozesses".

Allerdings: Mitte des vergangenen Jahres hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Abgeordneten schon schriftlich ermahnt, sich wegen der Lage des Haushalts und der hohen Kosten "auf unabdingbar notwendige Reisevorhaben zu beschränken". Denn aus den Vorjahren weiß man auch, dass es neben Belgien kaum ein Land gibt, in das die reisefreudigen Abgeordneten nicht aufbrechen - von Armenien über Brunei bis Indonesien und Zypern. Gefragte Ziele sind stets auch die USA und China.

Blickt man zurück, so wird der Gesamtanstieg deutlich: 2009 gab es 378 Touren von Abgeordneten, wobei jedoch laut Bundestagsverwaltung wegen des Bundestagswahlkampfes beide Jahre nicht miteinander verglichen werden können. 2008 waren es 578 Trips von Parlamentariern als Mitglieder ihrer jeweiligen Ausschüsse, 2007 nur 567 und 2006 lediglich 556. Somit verreisten die Volksvertreter damals rund 150 Mal weniger als 2010. Alle Touren sind damit aber bei weitem nicht erfasst. Hinzu kommen noch einmal die meist sehr aufwendigen Reisen von Delegationen der Ausschüsse, von Parlamentariergruppen und auch Einzelreisen der Präsidiumsmitglieder des Bundestages. Für den Bund der Steuerzahler ist der neue Rekord bedenklich: Lammerts Warnrufe seien "sang- und klanglos verhallt", so Vize-Präsident Reiner Holznagel.