1. Region
  2. Rheinland-Pfalz

Abruptes Ende eines Berlin-Ausflugs

Abruptes Ende eines Berlin-Ausflugs

Mit dem Ritt auf einem Tiger wurde vor Monaten Becks Ausflug als SPD-Chef in die Bundespolitik von rheinland-pfälzischen Genossen umschrieben. Der Tiger hat seinen Reiter abgeworfen. Die Landespartei ist geschockt. Mit deutlichen Schrammen im Image kehrt Beck nach Mainz zurück.

Mainz. Die Terminlage will es so: In der Nähe Berlins endete am Sonntag abrupt Kurt Becks Intermezzo an der Spitze der Bundespartei, und am kommenden Samstag steht die Neuwahl der Führungsriege der Landes-Partei mit Beck an der Spitze an. Die Weichenstellung ist mit dem Rückzug in die vermeintliche Provinz vorgegeben. Die Landespartei ist über das jähe Ende seiner bundespolitischen Ambitionen geschockt, so die stellvertretende Vorsitzende Doris Ahnen, die von einem bitteren Moment spricht. Beck habe sich bis an die Grenzen der Belastbarkeit für die Partei eingesetzt.

Bislang gibt es keine Anzeichen, dass der Pfälzer auch in der Heimat an Rückzug denkt. In Rheinland-Pfalz wird sich durch die Berliner Ereignisse nichts ändern, versichert Generalsekretärin Heike Raab. So werden die Vorstandswahlen beim Parteitag zum Gradmesser des Rückhalts im Landesverband.

Dass Beck weiter unangefochten an der Spitze steht, dürfte keine Frage sein. Bislang hat sich keiner der vorrangig gehandelten möglichen Nachfolge-Anwärter bei einem Wechsel nach Berlin von seinen beiden Stellvertretern im Parteivorsitz, Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen, bis zu Innen-Staatssekretär Roger Lewentz als Vorsitzender des Parteirates offensiv als Aspirant vorgewagt. Gleichwohl werden ihre Ambitionen intern als gesichert angesehen. Klar geworden ist in den vergangenen Wochen allerdings, dass auch in Mainz die Worte des Regierungschefs zumindest hinter vorgehaltener Hand nicht mehr alle unwidersprochen hingenommen werden. Becks glückloses Agieren auf Bundesebene hat trotz aller Treuebekundungen Spuren hinterlassen.

Die letzten Umfragen im Land signalisieren deutlich, dass die bundesweite Talfahrt der SPD und ihres Vormannes auch im Land Niederschlag finden. So ist derzeit die CDU stärkste Kraft vor der SPD. In anderen Umfragen ist Beck auch ungeachtet seiner Volksnähe deutlich bei den Sympathiewerten abgestürzt. Vor allem sein zwiespältiger Umgang mit der Linkspartei hat ihn Vertrauen gekostet. Affären seiner Regierung durch umstrittene Auftragsvergaben und Postenbesetzungen taten ein Übriges.

Skeptiker sehen sich bestätigt, dass der Ministerpräsident ähnlich seinem ehemaligen bayerischen Kollegen Edmund Stoiber nach gescheiterten bundespolitischen Ambitionen politisch deutlich angeschlagen ist, auch wenn im Gegensatz zu Stoiber ihm niemand sein Amt streitig macht.

CDU-Chef Christian Baldauf spricht vom "persönlichen Scheitern" Becks, der seine Partei in die Krise manövriert habe. Die Doppelfunktion als Bundesvorsitzender und Ministerpräsident hat aus Sicht der Grünen dem Land massiv geschadet. So fordern sie als "logische Konsequenz" auch den Rückzug von seinen rheinland-pfälzischen Ämtern. Extra Becks Erklärung: "In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden. Nachdem ich vor gut zwei Wochen Frank-Walter Steinmeier gebeten habe, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, haben wir in einer Reihe von Gesprächen sorgfältig und vertrauensvoll die Vorbereitungen getroffen. (...) Durch die Sonder-Tagung der EU-Außenminister in Brüssel am 1. September 2008 verschob sich die geplante Bekanntgabe der Entscheidung auf den heutigen Tag. Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben. Ich habe dieses Amt übernommen, um meiner Partei zu helfen. Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich die Konsequenz gezogen."