Abschied aus der Politik?
Die FDP-Landtagsabgeordnete Stefanie Lejeune hat sich um die Präsidentenstelle des Landessozialgerichts beworben. Die 41-jährige Triererin war bis 2006 Justiz-Staatssekretärin. Damit könnte erneut eine Posten-Vergabe in der Justiz ins Rampenlicht der Politik geraten.
Mainz/Trier. Stefanie Lejeune, Trierer Abgeordnete, FDP-Kreisvorsitzende und Mitglied des Stadtrats, drängt es zurück ins Richteramt. Die Juristin mit Doktortitel hat sich um den Präsidenten-Job des Landessozialgerichts in Mainz beworben. Die Stelle ist frei geworden, nachdem Amtsinhaber Ralf Bartz im Sommer nach einigem politischen Hickhack und einer gescheiterten Konkurrentenklage auf den Chefsessel des Oberlandesgerichts in Koblenz wechselte. Ist die Bewerbung erfolgreich, wäre der Ausstieg aus der Landespolitik zwingend und durch den dann geplanten Umzug nach Mainz auch der aus der Trierer Kommunalpolitik programmiert, wie Lejeune dem TV sagte. "Ich war gerne Richterin und sehe in der ausgeschriebenen Stelle eine große Chance", sagt die Juristin, die von 1996 bis 2001 Richterin am Sozialgericht Trier war, bevor sie zur Staatssekretärin im Justizministerium berufen wurde. Mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung nahm sie nach der Wahl im März 2006 ihr erstmals gewonnenes Landtagsmandat an.Scheitert die Bewerbung, will Lejeune weiter Politik machen und sieht darin auch kein Problem. Sie sei keineswegs politikmüde, versichert sie. Dass es möglicherweise zu politischen Diskussionen um ihre Bewerbung kommt, will sie nicht ausschließen. Mehrfach haben bereits Besetzungsverfahren um Gerichtspräsidentenstellen für Wirbel gesorgt. So lehnte Ministerpräsident Kurt Beck vor Jahren die Berufung des Mainzer Leitenden Oberstaatsanwalts Klaus Puderbach zum Landgerichtspräsidenten ab. Auch die Berufung eines neuen Chefs am Oberlandesgericht sorgte vor Monaten für Aufsehen, weil sich der Präsidialrat der Richterschaft gegen den von Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) auserwählten Kandidaten Ralf Bartz stellte. Im Richterwahlausschuss, dem acht Abgeordnete (5 SPD, 3 CDU), ein Anwalt und zwei Richter angehören, bekam Bartz nur mit Enthaltungen der Richter eine Mehrheit. Anschließend gab es eine letztlich erfolglose Konkurrentenklage.FDP-Fraktionschef Herbert Mertin bezeichnete die Bewerbung Lejeunes als persönliche Entscheidung. Es habe darüber keine politischen Gespräche gegeben und werde keine geben, versicherte er auf Nachfrage. Das Auswahlverfahren müsse allein nach Recht und Gesetz ablaufen, so der frühere Justizminister.
