Ärzte stimmen über medizinische Versorgung ab

Berlin · Der Konflikt zwischen niedergelassenen Medizinern und Kassen um höhere Ärztehonorare geht in die nächste Runde. Die Kassenärztliche Bundesereinigung (KBV) will heute eine neue Umfrage unter Praxisärzten über die Zukunft der medizinischen Versorung auf den Weg bringen.

Berlin. Einige Fragen und Antworten zum Thema:

Worin besteht der Sicherstellungsauftrag?
Dieser Auftrag besteht darin, dass die rund 150 000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten eine "ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche" Versorgung sicherstellen müssen. Dafür überweisen die gesetzlichen Kassen den Kassenärztlichen Vereinigungen Geld, das diese dann weitgehend in eigener Regie als Honorar unter den Ärzten verteilen. Im Gegenzug dürfen die Ärzte nicht streiken.

Warum rütteln die Ärzte am System?
Es sind nicht in erster Linie die Ärzte, sondern ihre Standesorganisationen, die jetzt die Systemfrage stellen. Angesichts der verhärteten Fronten im Honorarstreit hat man bei der KBV den "Eindruck, dass die Kassen den Konsens für eine gemeinsame Versorgung der Patienten aufkündigen", erklärte ein Sprecher auf Anfrage unserer Zeitung. KBV-Chef Andreas Köhler meinte kürzlich, dass man durch den Sicherstellungsauftrag "schon fast erpressbar" geworden sei.

Was würde eine Aufkündigung durch die Ärzte bedeuten?
Entscheidet sich mehr als die Hälfte der Vertragsärzte in einem Planungsbezirk dafür, den Sicherstellungsauftrag aufzukündigen, also ihre Kassenzulassung zurückzugeben, geht der Sicherstellungsauftrag an die Kassen über. Dazu können sie Einzelverträge mit Ärzten schließen, die sich nicht an der Aktion beteiligten oder aus dem Ausland kommen. Im Falle einer kollektiven Rückgabe der Zulassung können Ärzte erst nach sechs Jahren wieder eine solche erhalten. Als Einnahmequelle blieben ihnen dann nur Privatpatienten und andere Einkünfte.

Womit muss der Kassenpatient rechnen?
Käme es tatsächlich zu einer flächendeckenden Aufkündigung durch die Ärzte, wäre das Chaos programmiert. Denn woher sollte medizinischer Ersatz so schnell kommen?
Mit einem solchen Szenario ist gleichwohl nicht zu rechnen. Dafür spricht zumindest die Urabstimmung, die die KBV kürzlich durchführte, um die Protestbereitschaft der Ärzte auszuloten. Nur jeder vierte der insgesamt rund 150 000 Ärzte und Psychotherapeuten hat demnach für einen Streik votiert.

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