Ärzte-Wahl ist rechtens

MAINZ. (wie) Eineinhalb Jahre nach der Wahl des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz hat das Landessozialgericht in Mainz gestern entschieden, dass die Abstimmung rechtens war.

Nach der konstituierenden Sitzung der KV im Oktober 2004 waren zehn Ärzte und Psychotherapeuten vor Gericht gezogen. Sie hatten gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl geklagt, weil aus ihrer Sicht die Ladungsfrist für die damalige Vertreterversammlung nicht eingehalten und nicht alle Bewerber für die Vorstandswahl berücksichtigt worden seien. Bereits im März vorigen Jahres hatte das Sozialgericht entschieden, es gebe keinen Grund, die Wahl anzufechten, und daher die Klage abgewiesen. Dagegen zogen acht der zehn damaligen Kläger erneut vor Gericht. Doch auch die nächst höhere Instanz schmetterte ihre Klage nun ab. Laut KV hat das Landessozialgericht die Wahl als nicht beanstandenswert beurteilt. Eine Revision vor dem Bundessozialgericht wurde nicht zugelassen.