Parteien AfD-Politiker Ahnemüller ist noch guter Hoffnung
Trier · Bisher keine Entscheidung über möglichen Ausschluss.
Wird es langsam eng für den vom Parteiausschluss bedrohten Konzer AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller? Der 57-jährige Politiker hatte am Freitagmittag Termin beim Landesschiedsgericht. Dabei ging es um eine Abmahnung der Partei, die Jens Ahnemüller wegen seiner angeblichen Kontakte zum ehemaligen NPD-Vize-Landesvorsitzenden Sascha Wagner bekommen hat.
Wagner soll bei einer AfD-Demo in Hermeskeil in die Organisation eingebunden gewesen sein. Ahnemüller bestreitet dies.
Nach seinen Aussagen hat das dreiköpfige Landesschiedsgericht am Freitag noch keine Entscheidung gefällt. Er sei aber optimistisch, sagte Ahnemüller nach der zweistündigen Sitzung des Schiedsgerichts unserer Zeitung. Eine Entscheidung des Gerichts werde in zwei Wochen erwartet. Eine Anfrage unserer Zeitung bei der Landespartei blieb unbeantwortet.
Es ist nicht die erste Abmahnung seiner Noch-Partei, die Ahnemüller bekommt. Die wegen eines Vortrags in Kaiserslautern ergangene erste Abmahnung hob das Landesschiedsgericht auf, weil es glaubhaft sei, dass Ahnemüller das ehemalige NPD-Mitglied Sascha Wagner zunächst nicht gekannt habe.
Inzwischen schwebt aber über dem Konzer Politiker wegen seiner angeblichen Kontakte zu Rechtsextremen sogar das Damoklesschwert eines möglichen Parteiausschlusses. Aus der AfD-Landtagsfraktion wurde der gelernte KFZ-Mechaniker deshalb im September vergangenen Jahres bereits ausgeschlossen.
Mit seiner Klage beim Verfassungsgerichtshof gegen den Rauswurf war Ahnemüller dann gescheitert. Jetzt gehört er dem Mainzer Landtag als fraktionsloser Abgeordneter an.
Nach Angaben Ahnemüllers ruht das Ausschlussverfahren derzeit wegen der noch ausstehenden Entscheidung über die zweite Abmahnung.
Das Kuriose an der gegenwärtigen Situation ist, dass derzeit die Listen für die Ende Mai anstehenden Kommunalwahlen aufgestellt werden. Jens Ahnemüller ist Trier-Saarburger AfD-Chef und hat die Listenaufstellung schon hinter sich.
Ahnemüller selbst ist Spitzenkandidat, wer auf den weiteren AfD-Plätzen folgt, ist derzeit noch Geheimsache. „Die anderen wollen noch nicht genannt werden“, kommentierte Ahnemüller die Geheimniskrämerei vor zwei Wochen auf Anfrage unserer Zeitung.
Spätestens Mitte Mai müssen die Listen aber ohnehin veröffentlicht werden.
