Am 9. Juli will die EU über die Ring-Beihilfen entscheiden

Am 9. Juli will die EU über die Ring-Beihilfen entscheiden

Inzwischen scheint festzustehen, wann die EU-Kommission voraussichtlich ihre Entscheidung über die illegalen Nürburgring-Beihilfen fällt. Das brisante Thema steht am 9. Juli auf der Tagesordnung in Brüssel. Das bestätigte der EU-Abgeordnete Werner Langen (CDU) gegenüber der Rhein-Zeitung.

Die gewichtige Entscheidung war mehrfach verschoben wurden. Aus einem Entwurf für den finalen Beschluss ging allerdings hervor, dass die EU-Wettbewerbsbehörde den weitaus größten Teil der beanstandeten Nürburgring-Subventionen - Gesamthöhe 486 Millionen Euro - als illegal bewertet. Nahezu alle Prüfbereiche fallen für die rot-grüne Landesregierung negativ aus. Bei diesem Votum dürfte es bleiben.

Die EU-Wettbewerbsbehörde scheint zugleich sämtliche Einwände gegen den Verkaufsprozess verworfen zu haben. Das Düsseldorfer Unternehmen Capricorn könnte sich demnach als rechtmäßiger Besitzer des Nürburgrings fühlen. Die Investmentgesellschaft H.I.G., das US-Unternehmen Nexovation sowie der ADAC und der Verein "Ja zum Nürburgring" hatten den Investorenprozess sowie die Entscheidung für Capricorn jeweils aus unterschiedlichen Gründen in mehrseitigen Anwaltsschreiben angegriffen. Besonders Nexovation machte sich bis zuletzt Hoffnungen, den Verkaufsprozess rückgängig machen zu können, um selbst zum Zuge zu kommen. Es ist unklar, ob die Argumente des Unternehmens zu einem Aufschub der Entscheidung geführt haben. In Brüssel ist allerdings lediglich die Rede davon, dass Übersetzungsprobleme komplexer juristischer Unterlagen dazu geführt haben, dass die Nürburgring-Entscheidung später als ursprünglich geplant fällt.

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