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Analyse: Die Grünen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Landtagswahl : Die Grünen sehen sich als Gewinner der Wahl

Die Ökopartei legt trotz der jüngsten Beförderungsaffäre gegenüber der Wahl vor fünf Jahren zu und ist zufrieden mit dem Ergebnis.

Die Location in Mainz, in der die Grünen stets Partys nach der Landtagswahl planen, ist kein gutes Omen für die Partei. 2016 standen dort nur wenige Grünen-Anhänger, weil sich herumgesprochen hatte, wie schwach das Ergebnis ausfallen dürfte. Bei 5,3 Prozent landeten die Grünen damals, sie schafften es knapp in den Mainzer Landtag. Diesmal mussten sie ein kleines, geplantes Zusammentreffen zur Wahl in der Bar völlig absagen, weil die Stadt Mainz dem Vernehmen nach den Riegel vorschob. Die Feier wäre diesmal sicher größer ausgefallen als vor fünf Jahren. Als die Grünen am Monitor das Ergebnis um 18 Uhr verfolgten, war der Applaus bei Baden-Württemberg stürmisch – für Rheinland-Pfalz aber verhalten. Zwar toppten die Grünen ihr Resultat, legten eine Schippe drauf. Doch wer auf die Umfragen blickt, sieht abdriftende Grüne. Im September 2019 lagen sie nach Befragungen bei – man höre und staune – 21 Prozent. Nur um zwei Prozent besser lag damals die SPD. Im März 2020 standen die Grünen noch bei 20 Prozent. Medien berichteten, ob Spitzenkandidatin Anne Spiegel gar Ministerpräsidentin werden könne. Lange her.

Doch die 40-Jährige verteidigt am Sonntag feurig das Ergebnis ihrer Partei. Spricht von einem „fulminanten Auftakt in das Super-Wahljahr 2021“. Und sieht gar einen Regierungsauftrag für ihre Partei. Die Grünen hätten – im Gegensatz zu den Partnern in der Ampel – stark zugelegt im Vergleich zu 2016. „Wir haben uns im Ergebnis stark gesteigert.“ Spiegel sieht darin einen Auftrag, in der künftigen Koalition für starken Klimaschutz und eine Mobilitätswende zu kämpfen. Ein klares Bekenntnis zur Ampelkoalition – also dem Bündnis aus SPD, FDP und Grünen – gibt Spiegel am Abend nicht klar ab. Der Grund: Bis in den späten Abend hinein war offen, ob es nicht sogar noch zu Rot-Grün reicht. Endgültige Gewissheit gibt es wohl erst heute.

Den eigenen, grünen Wahlkampf lobt Spiegel. Beim Klimaschutz habe die Partei den Ausbau erneuerbarer Energien vorgeschlagen. In der Corona-Krise habe man Familien, Kinder im Blick gehabt und bei Öffnungen einen umsichtigen Kurs gefordert. Trotz Pandemie habe die Partei „gekämpft wie niemals zuvor“, lobt Spiegel. Warum aber verloren die Grünen – wie 2016 – so rasant an Zustimmung, während die SPD zulegte? Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun sagt, die SPD habe in den letzten Tagen noch mal massiv auf den Straßen plakatiert. Die Möglichkeit hätten die Grünen nicht. Wie Spiegel spricht Braun von einem „klaren Auftrag an Klimaschutz, und so gehen wir auch in die Koalitionsverhandlungen“. Beim Ausbau erneuerbarer Energien habe Rheinland-Pfalz nicht noch fünf weitere Jahre Zeit. „Wir müssen Jetzt machen“, sagte Braun. Die SPD habe schnellen Klimaschutz angekündigt. Der CDU gibt der Grüne wiederum einen mit. Das Szenario einer schwarz-grünen Koalition – lange denkbar, nun nach dem Wahlergebnis so weit entfernt wie die Erde vom Mond – war nach Brauns Worten eh keine Option. „Der Spitzenkandidat war in Richtung Klima und Umwelt volatil“, sagt der Ludwigshafener in Richtung von Christian Baldauf. Und: „Er hätte es uns schwerer machen können. Es war aber kein Konzept da.“ Geht es nach der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler aus Bernkastel-Kues, soll es da in der künftigen Wahlperiode einen Schub geben. „Wir haben immer gesagt, dass wir die größten Schnittmengen mit der SPD sagen“, sagt Blatzheim-Roegler. Sie fordert aber auch eine Verkehrswende. Wie mit flächendeckendem E-Car-Sharing in Verbandsgemeinden. Eine kleine Kampfansage macht die Moselanerin daher in Richtung FDP, die das Verkehrsministerium derzeit führt. „Ich kann mir ein Verkehrsministerium auch unter grüner Führung vorstellen.“

So sieht am Wahlabend alles danach aus, dass die Grünen weiter in der Regierung bleiben. Sie kämpfen weiter gegen den Klimawandel, setzen sich für Natur- und Umweltschutz oder die Energiewende in Rheinland-Pfalz ein, bauen den Wald naturnah um und fördern die ökologische Landwirtschaft.