Nach Berlin geladen Auch Rheinland-Pfalz sagte ab: Es ist Bildungsgipfel und kaum einer geht hin
Mainz · Die Bundesbildungsministerin wollte alle Länder-Bildungschefs zum Gipfel in Berlin zusammenbringen. 14 von 16 sagten ab – darunter auch die Koalitionspartner aus Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Dreyer kritisiert das Konzept der FDP-Politikerin.
Es gibt derzeit wahrlich genug zu besprechen im Bildungsbereich – vom Lehrermangel über die Corona-Folgen bis hin zu den schlechten Ergebnissen der Grundschüler in einer Bildungsstudie. Doch der Anreiz scheint nicht groß genug gewesen zu sein, um am Bildungsgipfel der Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) teilzunehmen. Diese hatte alle Kultusminister der Länder am Dienstag nach Berlin geladen, um auf einer dreistündigen Veranstaltung über die drängenden Probleme zu diskutieren. 14 von 16 sagten ab - auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig blieb am Dienstag in Mainz.
Aus terminlichen Gründen werde die Hausleitung des Ministeriums nicht am Bildungsgipfel teilnehmen, erklärte ein Sprecher am Dienstagmorgen auf Anfrage. Die Einladung sei weder inhaltlich noch organisatorisch im Vorfeld abgesprochen worden. Das Ministerium sei allerdings auf der Fachebene vertreten.
„Keine Trotzreaktion“
Deutlicher wurde da die Ministerpräsidentin. Sie halte die Konzeption der Veranstaltung für nicht besonders gelungen und mit den Ländern nicht gut koordiniert, kritisierte Malu Dreyer (SPD). Die Nichtteilnahme der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin sei aber „keine Trotzreaktion“ gewesen. „Wir haben natürlich Interesse an einer guten Kooperation mit der Bundesbildungsministerin.“ Grundsätzlich begrüße auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin politische Initiativen, „die dazu beitragen können, das deutsche Bildungswesen in dieser herausfordernden Zeit voranzubringen“, heißt es aus Hubigs Haus. Ihre Nicht-Anwesenheit kann dennoch als Affront gegenüber der FDP-Bildungsministerin interpretiert werden. Dass die schleswig-holsteinische CDU-Bildungsministerin den Gipfel der Ampel in Berlin zuvor als „Showveranstaltung“ bezeichnete, ist zwar offiziell nicht aus Kreisen der Koalitionspartner zu hören. Gänzlich anders fällt das Vokabular im Hintergrund aber nicht aus.
Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) spottete im Anschluss, dass eher von einem „Bildungshügel“, denn einem „Bildungsgipfel“ die Rede sein könne. „Über die notwendigen Veränderungen in der Bildung und eine Neuaufstellung ist in drei Stunden kein Konsens zu erzielen“, kritisierte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern.
Am Mittwoch dann beginnt die Kultusministerkonferenz, bei der sicherlich mehr als zwei der amtierenden Landesbildungsminister anwesend sein werden – auch Hubig aus Rheinland-Pfalz wird dabei sein.
