Auf dem Weg in die digitale Welt
Mainz · Das Land will sich auf den Weg machen in die digitale Welt. Das Leben und das Arbeiten sollen durch den verstärkten Einsatz von Internet vereinfacht werden, verspricht die Landesregierung. Dazu soll es bis Herbst eine Strategie geben.
Mainz. Viel ist an diesem Nachmittag von E für elektronisch die Rede. E-Learning, E-Teaching, E-Auto, E-Government, E-Akte. Immer wieder lassen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihr liberaler Wirtschaftsminister Volker Wissing die Begriffe fallen, wenn sie über die Digitalisierungsstrategie des Landes reden. Und darüber, dass erstmals das laut Dreyer bundesweit einzige Digitalisierungskabinett getagt hat. Doch wenn es konkret darum geht, was sich hinter den modernen Schlagworten verbirgt, da bleiben Dreyer, Wissing und auch die grüne Verbraucherministerin Anne Spiegel doch eher unkonkret. Von "neuen Möglichkeiten" des Lernens (learning) auch in Grundschulen ist die Rede.
Wirtschaft 4.0
Von vernetzter Mobilität und einer besseren Kommunikation "zwischen Straße und Navigationsgeräten", ebenso von einer Wirtschaft 4.0. Wissing schwärmt von einer hoch technisierten Landwirtschaft, von sogenanntem Smart-Farming, in der selbstfahrende Traktoren, Überwachung von Weinbergen mit Drohnen und elektronischer Steuerung der Düngung selbstverständlich seien. Und Spiegel sagt, dass Digitalisierung in allen Bereichen, für die sie als Ministerin verantwortlich sei - neben Verbraucherschutz sind das Familie und Integration - "eine große Chance" und Herausforderung darstelle. Zum einen, was die Sicherheit der Daten und den Verbraucherschutz angehe. Der Datenschutz müsse ausgebaut werden ebenso wie die Verschlüsselungsmöglichkeiten für private Daten, sagt Spiegel. Auch Älteren, die nicht mit Internet, Smartphone und Facebook groß geworden sind, sollten durch Kurse und Weiterbildung die Vorteile der neuen Technik nähergebracht wird. "Keiner soll abgehängt werden in dieser neuen Welt, das gilt insbesondere für Ältere", verspricht Dreyer. Und auch Flüchtlingen müssten die Risiken und Chancen der modernen Kommunikation etwa beim Abschluss von Mobilfunkverträgen vermittelt werden.
"Digitales Leben und Arbeiten finden heute überall im Land statt", versucht Dreyer alle in den Raum gestellten Schlagworte zusammenzufassen. Und betont dabei, dass es ja die erste Sitzung des von ihr initiierten Digitalisierungskabinetts sei. Alle Regierungsmitglieder gehören diesem Kabinett an, das bis September eine Strategie entwickelt haben soll, wie sich Rheinland-Pfalz "auf den Weg Richtung 4.0" machen soll, wie es Wissing formuliert. Er vergleicht die Digitalisierung der Wirtschaft mit der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert.
Zu der Digitalisierungsstrategie sind gestern zwölf Eckpunkte verabschiedet worden, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Neben der digitalen Bildung und der digitalen Verwaltung zählen dazu auch eine weitere Digitalisierung der Arbeitswelt. Dadurch könne, so Spiegel, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden, wenn mehr Firmen die Möglichkeiten des Arbeitens von zu Hause anbieten könnten.
Ziel ist nicht neu
Auch für das Gesundheitswesen ergeben sich laut Dreyer Chancen durch die Digitalisierung. Dadurch könnte vor allem in ländlichen Gebieten etwa durch Telemedizin - die Patienten stehen dabei per Internet mit dem Arzt in Verbindung - der fehlenden medizinischen Versorgung entgegengewirkt werden.
Voraussetzung für die digitale Strategie sei der Ausbau des schnellen Internets, sagt Dreyer. Das Ziel, bis 2018 flächendeckend im Land Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und später sogar 300 Megabit pro Sekunde anbieten zu können, ist nicht neu. Das hat sich bereits die rot-grüne Vorgängerregierung zum Ziel gesetzt. Neu sei, dass man nun darauf aufbaue und den digitalen Ausbau in allen Bereichen des Landes, von Wirtschaft über Schulen, Unis bis zu den Verwaltungen, von der Staatskanzlei aus koordiniere, sagt Dreyer.
Doch zunächst einmal müssen die Lücken, die sogenannten weißen Flecken, bei der Versorgung mit schnellem Internet geschlossen werden. Und die gibt es vor allem auf dem Land, in der Eifel oder im Hunsrück etwa. In den ländlichen Regionen haben gerade einmal 36,5 Prozent der Haushalte eine Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, was mittlerweile als Standard gilt, um etwa Filme per Internet zu schauen. In den Städten sind es 86,7 Prozent. Der Landesschnitt liege damit bei 69,0 Prozent, sagt Dreyer. Der Bundesdurchschnitt liege bei 69,8 Prozent.
Ausbaugemeinschaften
Zwar stellt das Land 70 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Um den Ausbau müssten sich aber die Kommunen selbst kümmern, sagt Staatssekretärin Heike Raab. Mehrere Kommunen sollen sich dazu zu Ausbaugemeinschaften, sogenannten Clustern, zusammenschließen und die notwendigen Arbeiten ausschreiben. Zusammen mit Landesmitteln und Zuschüssen von Bund und der EU müssten die Kommunen zehn Prozent der Kosten selbst tragen.
