Auf einmal schaltet sie in den Kampfmodus
Trier · Beim Thema Rechtspopulismus wird Integrationsministerin und Grünen-Politikerin Anne Spiegel emotional. Die offene Gesellschaft sei in Gefahr.
Trier Wenn Anne Spiegel über Flüchtlingspolitik und Integration spricht, ist sie ruhig und sachlich - und formuliert wohlüberlegt. "Integration", sagt die dafür zuständige rheinland-pfälzische Ministerin, "wird eine Herausforderung über Jahre." Die Grünen-Politikerin erwähnt, dass mit dem Türkeiabkommen die Zahl der nach Deutschland und Rheinland-Pfalz gekommenen Asylbewerber deutlich zurückgegangen ist. 2016 kamen 16 000 von ihnen ins Land, 2015 waren es noch 53 000 gewesen. Die Fluchtursachen aber nicht bekämpft, sagt Spiegel - ministeriell zurückhaltend und wenig emotional. Und viele Menschen verließen noch immer ihre Heimat.
Fragt man die 36-jährige Pfälzerin, ob ihr der zunehmende Rechtspopulismus Sorgen mache, geht Spiegel, die seit Mai im Kabinett der rheinland-pfälzischen Ampelregierung sitzt, aus sich heraus, redet sich in Rage, zeigt Emotionen, gestikuliert mit den Händen, die sie ansonsten fast schon in Merkel-Manier aneinanderfaltet. Es gehe auch im anstehenden Wahlkampf darum, die Werte, die Deutschland auszeichneten, zu verteidigen. Spiegel sieht die offene Gesellschaft durch radikale Forderungen von rechtspopulistischen Parteien wie der AfD (deren Namen sie nicht erwähnt) in Gefahr. "Dagegen müssen wir kämpfen. Es geht um viel", sagt sie und entschuldigt sich dann dafür, dass sie nun im "Kampfmodus" sei. Doch es könne nicht hingenommen werden, wenn Errungenschaften, für die sie auch als Frauen- und Familienministerin kämpfe - wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf - infrage gestellt würden, echauffiert sich Spiegel. Durch Forderungen etwa, dass Frauen an den Herd gehörten ... Der AfD wirft sie Nazi-Rhetorik vor, weil Parteichef Uwe Junge von Verhaftungswellen sprach, die den Bürgern im Land mehr Sicherheit bringen sollten.
Bis zur Ernennung als Ministerin hat Spiegel für die Grünen fünf Jahre im Landtag gesessen. 2011 kam die Partei auf 15,4 Prozent. Bei der Wahl im vergangenen Jahr schaffte sie mit 5,3 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Ein Ergebnis, das Spiegel auch fast ein Jahr danach sichtlich schmerzt. Man habe es nicht geschafft, während der vorangegangenen rot-grünen Regierungszeit eigene Akzente zu setzen, sagt sie selbstkritisch. Das müsse sich in der jetzigen rot-grün-gelben Koalition ändern.
Doch auf die Frage, wie das gelingen soll, mit einem Ministerium weniger als unter Rot-Grün, da schaltet Spiegel dann wieder zurück auf den ministeriell sachlichen Ton. Von Kampfmodus ist da nichts mehr zu spüren.
