Bafög-Betrug: 2500 Studenten im Visier

Studenten und Auszubildende im Visier der Ermittler: Über 2500 Bafög-Empfänger im Land standen im Verdacht, zu Unrecht die Ausbildungsförderung kassiert zu haben. Die meisten Verfahren wurden nun aber eingestellt.

Trier/Koblenz. (wie) Wer in der Ausbildung ist oder studiert, braucht Geld. Wer nicht genug hat, der bekommt staatliche Unterstützung. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) greift den Betroffenen mit monatlichen Zahlungen unter die Arme. Doch einige Bafög-Empfänger haben es mit den Angaben ihrer Vermögensverhältnisse wohl nicht so genau genommen, gaben Nebenverdienste oder geheime Sparkonten nicht an. Sie gerieten ins Visier der Ermittler. Seit zwei Jahren wurde landesweit gegen 2578 Studenten ermittelt. Allein in Trier gab es 911 Verfahren. In Mainz ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen 1130 Studenten und Auszubildende, in Koblenz waren es 397, die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach hatte 140 Fälle zu bearbeiten. Mittlerweile sind die Ermittlungen abgeschlossen, 122 Verfahren laufen noch, wie die Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft gestern mitteilte. In 1686 Fällen wurde das Verfahren eingestellt, entweder wegen zu geringfügigen Schadens oder weil den ins Visier geratenen Bafög-Empfängern kein Betrug nachzuweisen war. Gegen 294 Studenten und Auszubildende wurde im Rahmen eines vereinfachten Gerichtsverfahrens Strafbefehl erhoben, 99 wurden angeklagt. Man habe die zur Verfügung stehenden Sanktionsmöglichkeiten maßvoll und je nach Einzelfall angewandt, sagte Generalstaatsanwalt Norbert Weise.