Bahn muss Mängel beheben

MAINZ. (win) Die Deutsche Bahn muss Sicherheitsmängel auf der Hunsrückstrecke zwischen Stromberg und Morbach beseitigen. Ihre Klage gegen eine entsprechende Auflage des Eisenbahnbundesamtes hat das Verwaltungsgericht Koblenz abgewiesen.

Die Bahn muss die Hunsrückstrecke in betriebssicherem Zustand halten, auch wenn sie ein Stilllegungsverfahren eingeleitet hat. Zu diesem Urteil kommt das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Damit muss die Bahn, wie vom Eisenbahnbundesamt gefordert, mehr als 165 000 Euro in den wegen Sicherheitsmängeln seit April 2003 gesperrten Streckenabschnitt investieren. Bis zum Abschluss des Stilllegungsverfahren stehe die DB Netz AG als Inhaberin der Strecke für einen sicheren Betrieb in der Pflicht, so das Gericht. Es sei rechtswidrig, durch Sperrung Konkurrenten den Zugang zu verweigern. Ein Ende Februar ausgehandelter Vergleich, die Sanierung einem möglichen Käufer zu übertragen, scheiterte am Einspruch des Eisenbahnbundesamtes. Die Bahn fürchtet, dass die Investitionen verloren sind. Sie hat die Strecke in zwei Ausschreibungsverfahren zum Verkauf angeboten. Mit zwei Interessenten wird derzeit verhandelt (der TV berichtete). Hintergrund des Streites um die Hunsrückbahn sind bisher fruchtlose Gespräche zwischen Land, Bund und Bahn für eine Schienenanbindung des Flughafens Hahn. Für das Projekt, das eine der Grundlagen des geplanten Flughafensystems Frankfurt-Hahn ist, fehlen allerdings die veranschlagten 94 Millionen Euro. Die Bahn will jedoch angesichts der unsicheren Perspektiven kein Geld mehr in die Strecke investieren. Laut DB-Ausschreibung summieren sich die Sanierungskosten bis 2008 auf 8,6 Millionen Euro. Ob die Bahn Berufung beim Oberverwaltungsgericht gegen die Entscheidung einlegt, konnte ein Bahn-Sprecher am Dienstag auf Anfrage nicht sagen. Das Urteil müsse erst ausgewertet werden. Nach Angaben von Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) laufen intensive Verhandlungen mit der Bahn über die Schienenanbindung des Flughafens. Ohne dieses Projekt werde die EU kaum ein Flughafensystem genehmigen, sagte Bauckhage vergangene Woche im Landtag.