Bedarf für Betreuungsplätze in der Region steigt

Kita-Ausbau : Der Bedarf für zusätzliche Betreuungsplätze in der Region Trier steigt weiter

Die Kreise verlangen mehr Geld vom Land für den Ausbau der Kinderbetreuung. „Es ist schön, wenn man einen Rechtsanspruch für die Kinderbetreuung schafft, aber nur 30 Prozent der Kosten dafür übernimmt“, ärgert sich der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz (CDU).

Seit 2010 besteht in Rheinland-Pfalz ein einklagbarer Anspruch darauf, dass alle Zwei- bis Sechsjährigen beitragsfrei in einer Kita betreut werden. Zusätzlich gilt seit vier Jahren der bundesweite Rechtsanspruch auf die – allerdings nicht kostenlose – Betreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Das hat die Kommunen vor enorme Herausforderungen gestellt. Sie mussten für ausreichend Betreuungsplätze sorgen. Allein in Trier-Saarburg seien in den vergangenen zehn Jahren 52 Millionen Euro in den Ausbau der Kindertagesstätten investiert worden, 200 zusätzliche Erzieher seien eingestellt worden, sagt Schartz. 7160 Plätze stünden im Kreis zur Verfügung, davon 1942 für Unter-Dreijährige. Aufgrund der Beitragsfreiheit komme man bei zweijährigen Kindern mittlerweile auf eine 100-prozentige Betreuungsquote im Kreis, bei den Einjährigen auf 50 Prozent.

Zehn Millionen Euro wurden innerhalb von zehn Jahren im Eifelkreis Bitburg-Prüm investiert. Die für die Betreuung der Unter-Dreijährigen notwendigen Baumaßnahmen hätten gezeigt, dass die Landeszuschüsse nur einen geringen Teil der Kosten abdeckten, heißt es aus der Dauner Kreisverwaltung. Das Land fördert den Bau zusätzlicher Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige mit 4900 Euro pro Platz und 67.375 Euro für den Bau einer neuen Gruppe, in der mindestens vier Unter-Dreijährige betreut werden. Ist kein Umbau dafür notwendig, gibt es 1225 Euro für jeden neu entstehenden Platz. Zwischen 2008 und 2015 wurden im Kreis Benkastel-Wittlich rund 28 Millionen Euro in den Kita-Ausbau investiert. 4870 Betreuungsplätze gibt es dort.

Von den Kosten habe das Land lediglich fünf Millionen Euro übernommen, sagt ein Sprecher der Kreisverwaltung und ergänzt: „Dies entspricht einem Deckungsgrad von circa 18 Prozent.“ Die verbliebenen Kosten teilen sich die Kreise und die Kita-Träger, also entweder Kommunen, Kirchen oder andere Organisationen. In der gesamten Region wird mit einem weiteren Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen in den nächsten Jahren gerechnet. In Bernkastel-Wittlich rechnet man allein für 2018 mit 200 zusätzlich benötigten Plätzen.

Der Trier-Saarburger Landrat Schartz wirft dem Land vor, lediglich die vom Bund für den Kita-Ausbau zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen weiterzuleiten, statt diesen selbst stärker unter die Arme zu greifen.

Ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums bestätigt, dass das Land die für den Kita-Ausbau benötigten Mittel beim Bund nur dann abrufe, wenn die Kommunen diese anforderten. Das Geld aus Berlin fließe aber erst, wenn tatsächlich Kosten entstanden sind, wenn also die Kommunen und Kita-Träger bereits in Vorlage getreten sind. Seit 2008 hat der Bund dem Land insgesamt rund 210 Millionen Euro für die Finanzierung der Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt. Im laufenden Investitionsprogramm stehen rund 26 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung. Davon seien bis Oktober rund sieben Millionen Euro bewilligt worden, sagt der Ministeriumssprecher. Die Mittel der vorherigen Investitionsprogramme seien vollständig bewilligt worden.

Schartz kritisiert, dass das Land seine Förderrichtlinien verschärft habe. Bereits bei Antrag für den Bau einer neuer Kita-Gruppe müsse unter anderem eine Baugenehmigung vorgelegt werden. Das, so Schartz, stelle eine „erhebliche Erschwernis“ dar, da vor einem Bauantrag klar sein müsse, ob das Projekt auch finanziert werde.