Bedrohungslage ist ernst - Aber keine akute Terror-Gefahr in Deutschland

Mainz · Die Lage ist ernst, aber es gibt keine akute Terror-Gefahr in Deutschland. Das ist die Aussage, die sowohl von der Landesregierung als auch von Innenminister Lothar de Maizière in Mainz vermittelt worden ist. Die Leute sollen ruhig auf Weihnachtsmärkte oder in Fußballstadien gehen, hieß es.

"Das normale Leben soll weitergehen." Mit dieser Botschaft versuchte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, die bestehende Angst der Bürger vor Terroranschlägen in Deutschland zu nehmen. Es gebe derzeit keine konkreten Hinweise auf Terroranschläge sagte Lewentz in einer eilends einberufenen Pressekonferenz in Mainz. Die Leute sollten ruhig auf die Weihnachtsmärkte oder in Fußballstadien gehen. Auch für die bevorstehenden Karnevalsumzüge bestehe nach aktueller Lage keine Gefahr, sagte der Innenminister. Diese Einschätzung teilt auch Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA). Auch er sprach bei der BKA-Herbsttagung in Mainz von einer "ernstzunehmenden Bedrohungslage". Er könne verstehen, dass die Bevölkerung sich jetzt mehr Sorgen machen. kann ich verstehen.

Genau wie Lewentz verteidigte er die Absage des Fußballländerspiels am Dienstagabend. Es habe konkrete Hinweise gegeben, die einen solchen Schritt rechtfertigten, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister. Es könnte aber auch sein, dass sich Hinweise nur auf eine "Vorstufe" von Terror bezogen hätten, es womöglich gar nicht zu einem Anschlag gekommen wäre, so Lewentz. Laut Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gibt es pro Woche ein bis zwei Hinweise auf angebliche Anschläge in Deutschland. Aufgabe der Sicherheitsbehörden sei es, die Ernsthaftigkeit solcher Hinweise zu beurteilen, sagte Maaßen am Rande der BKA-Tagung. Bundesinnenminister Lothar de Maizière (CDU) machte dort aber auch deutlich, dass es keinen hundertprozentigen Schutz vor Terroranschlägen gebe.

Die Polizei könne nicht überall sein. Genau wie zuvor sein rheinland-pfälzischer Kollege Lewentz rief er die Bevölkerung daher zu erhöhter Wachsamkeit auf. "Wir haben auch die Augen und die Ohren unserer Mitbürger", sagte Lewentz. Nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, sind die Sicherheitsbehörden im Land wachsam und gut auf die derzeitige Lage vorbereitet.