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Beleidigung per Abkürzung

Beleidigung per Abkürzung

Polizisten werden nicht nur persönlich beleidigt, sondern auch etwa durch Aufkleber oder Mützen. ACAB steht auf ihnen. Die englische Abkürzung steht für eine dreiste Beleidigung der Polizei, die auch in der Region um sich greift.

Trier. Es sind nur vier Buchstaben. Doch die reichen aus, um Polizeipräsident Lothar Schömann wütend zu machen. ACAB. Die Buchstabenkombination steht für All Cops Are Bastards (wörtlich "Alle Polizisten sind Bastarde"). Auch in der Region finden sich laut Schömann und dem Leitenden Oberstaatsanwalt Jürgen Brauer immer öfter an Autos Aufkleber mit der Abkürzung. Oder sie wird auf Mützen oder T-Shirts getragen. Auch im Trierer Moselstadion hätten Eintracht-"Fans" die Parole auf einem Transparent schon ausgebreitet.
Schömann sieht in der Verbreitung der kollektiven Beleidigung ein Beispiel für die zunehmende Respektlosigkeit gegenüber Polizisten. Doch gerade die Verallgemeinerung ("alle Polizisten") macht es für die Strafverfolger so schwer, die Beleidiger zu bestrafen. Erst wenn sich die Beleidigung auf eine bestimmte Gruppe oder einen einzelnen Polizisten beziehe, könne jemand dafür bestraft werden, sagt Brauer.
Zwei Ermittlungsverfahren hat es in Trier wegen eines ACAB-Aufklebers auf einem Auto und wegen eines entsprechenden Transparents bei einer NPD-Kundgebung gegeben. Während die Ermittlungen gegen den Besitzer des Aufklebers eingestellt wurden, musste ein Teilnehmer der NPD-Demo eine Strafe von 60 Tagessätzen von je 30 Euro bezahlen. In dem Fall habe sich die Beleidigung ganz klar gegen die Polizisten, die den Demonstrationszug schützten, gerichtet, sagt Brauer.
Auch wenn ein ACAB-Aufkleber zunächst einmal nicht strafbar ist, warnt der Leitende Oberstaatsanwalt davor, ihn anzubringen. "Bei einer Polizeikontrolle könnte es Probleme geben." Man nehme die Beleidigungen ernst. Jede Anzeige eines Beamten gegen potenzielle Beleidiger werde verfolgt, sagt Brauer. Auch um den Polizisten zu zeigen, dass sie nicht Freiwild seien.
Beleidigungen dieser Art gehörten leider fast zum Alltag der Polizisten, sagt Schömann. Auch dass sie bespuckt oder gar gebissen würden. Nicht umsonst trügen viele Beamte bei Einsätzen Handschuhe - als Schutz vor möglichen Infektionen durch Bisse oder Kratzer. Vor Angriffen schützen sich die Beamten außerdem mit Schutzwesten, Pfefferspray und Schlagstöcken.
Trotzdem werden sie immer wieder Opfer körperlicher Attacken. 995 Fälle von Gewalt gegen Polizisten hat es 2010 in Rheinland-Pfalz gegeben. 1736 Polizisten wurden dabei verletzt. Es sei schlimmer geworden, sagt Schömann. Trotzdem warnt er vor einer übermäßigen Dramatisierung. Die "allermeisten Polizisten" empfänden ihren Beruf als "anspruchsvoll, abwechslungsreich und vor allem schön", macht der Polizeipräsident klar. "Gerade junge Kollegen berichten immer wieder, dass sie mit Freude in den Dienst gehen und positive Rückmeldungen erfahren." Auch die Gewerkschaft der Polizei sieht die Lage in Rheinland-Pfalz noch längst nicht so dramatisch wie etwa in Berlin oder Hamburg.
Um mögliche Übergriffe von Polizisten bei Einsätzen zu vermeiden oder den Opfern solcher Angriffe die Identifizierung des betreffenden Beamten zu erleichtern, sollen die rheinland-pfälzischen Polizisten künftig auch bei Einsätzen in Fußballstadien und bei Demonstrationen eine Kennzeichnung tragen. Bisher gibt es bei solchen Großeinsätzen keine Kennzeichnungspflicht. Laut Mainzer Innenministerium soll es sich dabei um Nummern statt umstrittener Namensschilder handeln. Seit 2009 tragen Polizisten in Rheinland-Pfalz Namensschilder an ihrer Uniform - etwa wenn sie auf Streife gehen. Laut Ministerium ist das seit der Einführung der neuen Uniformen Pflicht. Ausnahmen seien zum Schutz einzelner Beamter möglich. Die Kritiker der Kennzeichnungspflicht sagen, die Namensschilder könnten die Polizisten in Gefahr bringen. Die Befürworter argumentieren, die Anonymität der Beamten bei einem Einsatz erleichtere Polizeiübergriffe. Die Gewerkschaft der Polizei ist gegen die Einführung von Namensschildern. Dadurch entstehe gerade bei riskanten Einsätzen ein "erhebliches Bedrohungspotenzial".Extra

Strafbefehl wegen Beleidigung: Weil ein Trierer Polizist in der Internet-Zeitung der Ultra-Fans von Fußballregionalligist Eintracht Trier mit den Worten "Edmongo Stasi" beleidigt worden ist, hat die Staatsanwaltschaft den Verantwortlichen für die Seiten zur Verantwortung gezogen. Der Verfasser der Beleidigung konnte nicht dingfest gemacht werden. Der verantwortliche Herausgeber, ein Jugendlicher, erhielt einen Strafbefehl über 60 Tagessätze von je zehn Euro. wie