Beliebter Landesvater - bald Bundespräsident?

Beliebter Landesvater - bald Bundespräsident?

Strebt der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck nach dem höchsten Amt im Staat? In Berlin und Mainz wird spekuliert, der 62-jährige Sozialdemokrat könnte 2015 den amtierenden Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) beerben. Das wäre ein Jahr vor Ablauf von Becks Amtszeit als Ministerpräsident. Die Mainzer Staatskanzlei winkt ab.

Mainz. Ein älteres Ehepaar steht auf dem Bürgersteig, schaut und staunt über einen Mann, der her-ankommt und sagt: "Gell, Sie haben mich erkannt?" Ja, sie haben Kurt Beck erkannt. Szenen wie diese spielen sich immer wieder ab. Nicht nur in Trier, Mainz, Koblenz oder Kaiserslautern, sondern auch in Berlin oder einmal sogar mitten in Paris, wie eine Journalistin zu erzählen weiß, die dabei war.
SPD-Dementis


Die Rheinland-Pfälzer mögen Beck, wie Umfragen belegen, die Deutschen kennen ihn spätestens seit seiner Zeit als SPD-Bundesvorsitzender. Der Regierungschef ist der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland und, wie die eingangs geschilderte Szene zeigt, auch ein Politiker vom Typus "Menschenfischer".
Genau das hat man früher über Johannes Rau gesagt. Jahrzehntelang Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, wurde Rau 1999 zum Bundespräsidenten gewählt. Er war der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt nach Gustav Heinemann (1969-74). Ein Jahr zuvor hatte Rot-Grün in Berlin die Macht übernommen. Bekanntlich wiederholt sich Geschichte manchmal, und so könnten sich die Ereignisse 2015 ähnlich entwickeln. Dann wird der Bundespräsident wieder gewählt, und zwar von der Bundesversammlung, die je zur Hälfte aus den Abgeordneten des Bundestages und Volksvertretern der Bundesländer besteht.
In zwei Jahren ist die Bundestagswahl. Nach derzeitigem Stand hätten SPD und Grüne eine Mehrheit. Im Bundesrat herrscht momentan ein Patt zwischen dem bürgerlichen Lager von CDU/FDP und Rot-Grün. Dort neigt sich die Waagschale allerdings schon seit längerem zu Gunsten der Sozialdemokraten. Kurzum: Alles sieht danach aus, als könnte ein SPD-Kandidat bei der nächsten Vergabe des höchsten Staatsamtes beste Aussichten haben.
Vielen Genossen erscheint Kurt Beck geradezu prädestiniert dazu, Bundespräsident zu werden. Der Pfälzer ist ein sehr gefragter Ratgeber, gilt als Elder Statesman, moderiert seit geraumer Zeit hinter den Kulissen innerhalb der Partei. Er wird in allen politischen Lagern geschätzt. Schließlich hat er 15 Jahre lang in Rheinland-Pfalz mit den Liberalen regiert, ein Bündnis mit den Grünen geschmiedet und kommt gut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar. "Er wäre mit seinen vermittelnden Fähigkeiten sicher ein hervorragender Kandidat", sagt Hendrik Hering, SPD-Fraktionschef im Landtag. Um anzufügen: "Diese Frage stellt sich aber beim besten Willen jetzt nicht." Ein anderer hochrangiger SPD-Vertreter meint: "Ich glaube nicht, dass es das ist, was Kurt Beck will."
Und SPD-Generalsekretär Alexander Schweizer sagt dazu: "Es ist ja nicht gerade rufschädigend, mit diesem Amt in Verbindung gebracht zu werden. Aber Beck ist und bleibt unser Ministerpräsident."
CDU-Mutmaßungen


Regierungssprecherin Monika Fuhr sagt auf Anfrage unserer Zeitung: "Ministerpräsident Beck hat im Wahlkampf immer betont, dass er sich für eine komplette Legislaturperiode bewirbt, weil er gerne noch fünf Jahre Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz sein würde. Und an dieser Aussage hat sich nichts geändert."
Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner und andere mutmaßen indes schon lange, dass Beck trotz seiner Ankündigung nicht bis 2016 im Amt bleibt. Würde er 2015 Bundespräsident, wäre das praktisch ein idealer Zeitpunkt, um ein Jahr vor der Landtagswahl seinem Nachfolger noch genügend Zeit zu lassen, um sich zu profilieren.

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