Bequem und ohne Warteschlange

Mainz · Zweieinhalb Jahre nach dessen Einführung haben rund 200 000 Rheinland-Pfälzer den neuen Personalausweis. Oft ist aber noch die Online-Funktion mit elektronischem Identitätsnachweis ausgeschaltet, so dass sich der Internetservice von Verwaltungen oder anderen Anbietern nicht oder nur eingeschränkt nutzen lässt.

Mainz. Ja oder nein: Diese Frage stellt sich jedem, der einen neuen Personalausweis beantragt. Er muss freiwillig entscheiden, ob er die Online-Ausweisfunktion nutzen will. Er kann sie nachträglich wieder aus- oder einschalten lassen. Er kann zusätzlich seine Fingerabdrücke erfassen und auf einem Chip im Ausweis speichern lassen. Dies geschieht nur elektronisch. Die Fingerabdrücke beim Ausweishersteller und in der Behörde werden gelöscht.
Wertvoll ist die Online-Ausweisfunktion vor allem deshalb, weil viele Aktivitäten und Geschäfte des täglichen Lebens im Internet ablaufen. Wer Wege und Zeit sparen und bequem am heimischen Rechner einkaufen, Versicherungen abschließen oder eine Meldebescheinigung bei seiner Gemeinde bestellen will, braucht dazu nicht immer, aber immer öfter den neuen Personalausweis. Damit kann er sich im Internet sicher ausweisen und seine Daten gut schützen.
Das Verfahren ist einfach: Man ruft den Online-Dienst auf, den man nutzen möchte, und legt seinen Ausweis auf ein Kartenlesegerät, das im Elektronikhandel erhältlich ist. Über den Chip des Ausweises wird geprüft, ob der Anbieter berechtigt ist, Daten abzufragen.
Welche Daten man übermittelt, legt man selbst fest. Zur Übermittlung gibt man seine sechsstellige Pin-Nummer ein.
Das Land und die Kommunen treiben seit November 2012 den Ausbau der elektronischen Verwaltung voran. Hintergrund ist das neue Personenstandsgesetz, dessen Kern die Beurkundung in elektronisch geführten Registern und ein weitgehend standardisierter elektronischer Mitteilungsverkehr der Standesämter untereinander und mit anderen Behörden ist. Elektronische Daten von Geburten, Eheschließungen, eingetragenen Lebenspartnerschaften und Sterbefällen müssen von 30 bis zu 110 Jahren aufbewahrt und sicher gegen Veränderungen gespeichert werden.
Behördengänge im Internet


Für den Bürger bedeuten die Aktivitäten, dass er Behördengänge im Internet erledigen kann. Wer etwa eine Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- oder Sterbeurkunde am eigenen Computer bestellen will, kann das auch ohne den neuen Personalausweis. Mit diesem geht es allerdings noch bequemer und schneller, indem zum Beispiel die Antragsmaske automatisch ausgefüllt wird. Für Meldebescheinigungen oder Führungszeugnisse ist der Personalausweis mit Online-Funktion erforderlich.
In erster Linie sei es den Kommunen zu verdanken, dass die Online-Bürgerdienste bereits flächendeckend in Rheinland-Pfalz eingeführt seien, heißt es von der federführenden Gesellschaft KommWis. Die größte Hürde, die es noch zu bewältigen gelte, "dürfte es sein, dieses bürgernahe Angebot den Menschen im Lande so nahezubringen, dass es nachhaltig genutzt wird", urteilt Projektleiter Leo Pfeil. Wünschenswert seien ferner vermehrt Angebote der freien Wirtschaft.
Die Landesregierung wirbt bei den Bürgern, die elektronische Verwaltung zu nutzen. "Wenn sie technisch möglich, rechtlich zulässig und unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes sicher sind, erleichtern die Anwendungen das Leben von Bürgern und Beamten", sagt Christoph Gehring, Sprecher des Innenministeriums. Es sei eben "einfacher und bequemer, Dinge zu Hause online zu erledigen, statt sich zum Weg aufs Amt zu machen und dort womöglich noch in der Warteschlange zu stehen".
Gehring zeigt auch einen Vorteil für die Behörden auf: Intelligente elektronische Verfahren erleichterten die Arbeit der Verwaltung. Es entstünden effiziente Arbeitsabläufe mit kürzeren Bearbeitungszeiten.
Das sieht auch ein vom TV befragter Standesbeamter aus dem Kreis Trier-Saarburg so, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will. "Das papierlose Büro schreitet voran", sagt er. Der Beamte begrüßt, dass Geburts- oder Heiratsurkunden im Internet beantragt werden können, wenngleich damit für ihn weniger Kundenkontakt verbunden sei. Dann fügt er schmunzelnd hinzu: "Wer heiraten will, muss aber schon persönlich erscheinen."

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