Besuch von Steinmeier: Ernste Worte vor Bilderbuchkulisse

Besuch von Steinmeier: Ernste Worte vor Bilderbuchkulisse

Malerischer konnte die Kulisse kaum sein: Weinberge, Burgen und schmucke Winzerdörfer, die bei einer Schifffahrt auf der Mittelmosel vorüberzogen. Und das alles bei Sonnenschein: Rheinland-Pfalz zeigte sich am Mittwoch bei einem Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit Diplomaten aus aller Welt von seiner besten Seite.

„Rheinland-Pfalz, der Hunsrück und die Mosel sind besonders schöne Gegenden Deutschlands“, sagte Steinmeier vor den rund 180 Botschaftern und Chefs internationaler Organisationen, die er aus Berlin zu einem Tagesbesuch nach Rheinland-Pfalz mitgebracht hatte.

Aber auch wenn es ein lockerer Besuch abseits des diplomatischen Protokolls war: Die Worte des Bundespräsidenten an seine Gäste wurden ernst. In dieser Region, sagte er, ließen sich „viele Stürme, viele Umbrüche und Aufbrüche der deutschen Geschichte hautnah nachvollziehen“ - und verwies unter anderem auf das Hambacher Schloss und Karl Marx. Und heute? „Auch heute ist Demokratie - auch bei uns in Deutschland - ganz gewiss kein garantiertes oder auf ewig fest gefügtes Werk“, sagte er.

Es gebe „politische, gesellschaftliche und technologische Umbrüche“ heute „geradezu wie im Zeitraffer“, so Steinmeier. „Und wir spüren, dass diese Umbrüche und Fliehkräfte auch an unserer Demokratie rütteln.“ Es seien nicht nur „Gewissheiten der Außenpolitik“ ungewiss geworden, sondern auch so manche inneren Fragen, Fragen nach der Verfasstheit von Demokratie und Rechtsstaat: „Fragen, die wir eigentlich für längst beantwortet hielten, werden neu gestellt.“

Davor dürfe man nicht zurückschrecken, betonte Steinmeier. „Wir dürfen Kritik nicht kleinreden und wir dürfen die Frustrierten und Wütenden nicht zur Seite schieben. Sondern wir müssen lernen, auch hier in Deutschland, für die Demokratie aufs Neue zu streiten und neue Antworten zu finden, wo alte offensichtlich nicht mehr taugen.“

Bevor Steinmeier in Traben-Trarbach an Bord ging, schüttelte er viele Hände von Menschen, die auf ihn am Steg gewartet hatten. „Hallo, grüß Sie“, sagte er und ließ sich fotografieren. Am Vormittag hatte er mit dem Diplomatischen Korps im Nationalpark Hunsrück-Hochwald Station gemacht: Dort besuchten die Gäste den mit 816 Metern höchsten Berg von Rheinland-Pfalz, den Erbeskopf, und informierten sich über Moore und Wildkatzen, die dort heimisch sind.

„Als Landesregierung sind wir besonders stolz auf unser Naturschutzgebiet, eine grüne Lunge unseres an Naturschätzen reichen Bundeslandes“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Es werde viel gesprochen über Biodiversität und über Nachhaltigkeit. „Deshalb sind Sie hier direkt am richtigen Ort“, sagte sie zu den Besuchern. Er habe mit den Diplomaten auch über das Thema Klimaschutz diskutiert, sagte Steinmeier. „Über die Frage, wie macht ihr es in Euren Ländern“, um einen Betrag zu leisten. Das Thema sei allen ein Anliegen.

Dreyer sagte, Rheinland-Pfalz sei auch ein Land der Kultur, der Innovationen und „Weinland Nummer eins“: „Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie von Ihrem Besuchsprogramm viele gute Eindrücke mitnehmen und hoffentlich gerne wiederkommen.“ Und: Das Land sei auch ein exportorientiertes Land, für das internationale Kontakte sehr wichtig seien. Die Exportquote von 57,5 Prozent liege in Rheinland-Pfalz deutlich höher als im Bundesschnitt.

Steinmeier betonte, die Idee vom Nutzen und Wert internationaler Verflechtung, Zusammenarbeit und gemeinsamer, regelbasierte Ordnung werde derzeit „herausgefordert“. „Der Aufstieg neuer Mächte mit ganz anders ausgelegten politischen System führt zu neuer Mächtekonkurrenz.“ Zwar verschöben sich die „tektonischen Platten der Weltordnung“, doch sei eine neue Ordnung „noch nicht klar erkennbar“, erklärte der Bundespräsident. „Wenn wir die neue globale Ordnung nicht nur erleiden wollen, dann verlangt sie von uns allen Selbstbewusstsein und Gestaltungswillen. Auch von meinem Land.“

Am Nachmittag stand in Bernkastel-Kues noch ein Besuch des Cusanusstiftes auf dem Programm. Am Abend wollte Steinmeier einen Empfang für die internationalen Gäste auf Schloss Lieser (Kreis Bernkastel-Wittlich) geben, bevor es zurück nach Berlin gehen sollte.

Die Touren der Bundespräsidenten mit dem Diplomatischen Korps haben Tradition: Sie führen seit 1996 jährlich in eines der 16 Bundesländer. Ziel ist, die regionale Vielfalt Deutschlands zu zeigen. 2018 waren Bremen und Bremerhaven Ziel, 2017 ging es nach Sachsen-Anhalt und 2016 ins Saarland. Die letzte solche Reise nach Rheinland-Pfalz gab es 2011 - sie ging in die Pfalz.

Reise des Bundespräsidenten

Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Mittelmosel

Cusanusstift

Schloss Lieser

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