Unterschiede zu Nachbarländern Sind Blitzer-Apps legal? Das gilt in Deutschland, Luxemburg und Belgien
Wer von einem Blitzer erwischt wird, ist schnell viel Geld los. Schon eine Überschreitung von zehn Stundenkilometern außerorts kann knapp 50 Euro kosten. Präventiv nutzen deshalb einige Fahrer Blitzerwarner oder -Apps. Eine rechtliche Dunkelgrauzone.
Tank voll? Check. Navigationsgerät? Bereit. Blitzer-App? Läuft. Einige Auto- und Motorradfahrer wollen sich vor allem mit dem letzten dieser drei Punkte vor Radarfallen und dadurch drohenden Bußgeldern schützen. Laut Stiftung Warentest nutzen 49 Prozent der Fahrer in Deutschland einen Blitzermelder. Der zeigt feste und mobile Blitzer an und warnt vor ihnen. Manche Geräte können die Radarfallen sogar stören, sodass diese nicht auslösen können.
Die Apps und Geräte funktionieren eigentlich recht simpel. Während der Fahrt geben sie ein Signal – akustisch und/oder optisch – von sich, wenn sich der Nutzer einem Blitzer nähert. Das müsste doch eigentlich legal sein. Schließlich stehen die Standorte der Radarfallen auch im Internet und werden im Radio durchgegeben. Und überhaupt: Es kann einem doch niemand verbieten, eine frei zugängliche App oder ein im Handel verfügbares Gerät zu kaufen. Das stimmt zwar. Aber ganz so einfach ist es nicht.
Das ist die Rechtslage bezüglich Blitzermeldern
Der Gesetzgeber hat laut Bußgeldkatalog zunächst kein Problem damit, wenn sich jemand eine Blitzer-App herunterlädt oder einen Radarwarner kauft. Doch das war’s dann auch mit der Legalität. Denn: „In der Regel ist die Blitzer-App nicht legal“, heißt es im Katalog weiter. Sie darf während der Fahrt nicht genutzt werden. Bei Blitzerwarnern, wie dem Oonoo Co-Driver, ist es zwar erlaubt, die Strecke vor der Fahrt auf Blitzer zu checken. Aber auch in ihrem Fall ist die Nutzung während des Fahrens laut Bußgeldkatalog verboten.
Diese Regelungen gelten in Deutschland nicht nur für den Fahrzeugführer, sondern auch für den Beifahrer. Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe, als die Polizei bei einer Kontrolle entdeckte, dass die Beifahrerin eine Blitzer-App auf ihrem Handy laufen ließ.
Wie hoch sind die Strafen für die Nutzung eines Blitzermelders in Deutschland, Luxemburg und Belgien?
Bei einer Polizeikontrolle kann es also Ärger geben, wenn der (Bei-)Fahrer mit Blitzermelder erwischt wird. Im Bußgeldkatalog 2023 gilt die Nutzung während der Fahrt in Deutschland als Ordnungswidrigkeit und wird mit einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro geahndet. Außerdem bekommt der Fahrer einen Punkt in Flensburg.
Einen Radarwarner dürfen die Polizeibeamten außerdem beschlagnahmen, berichtet der ADAC, fügt aber hinzu: „Ob das auch bei Navigationsgeräten oder Mobiltelefonen möglich ist, darf man bezweifeln“.
In Luxemburg wird es richtig teuer, wenn ein Autofahrer bei der Nutzung eines Radarwarners erwischt wird. Bis zu 5000 Euro Bußgeld oder eine Haftstrafe von acht Tagen bis zu einem Jahr drohen laut dem ADAC.
Der Gesetzgeber in Belgien greift ebenfalls hart durch: Wer mit Radarwarner über belgische Straßen fährt, muss mit Geld- oder sogar Haftstrafen rechnen. Für Wiederholungstäter gibt es keine Gnade: Sie werden doppelt bestraft, wenn sie ein weiteres Mal erwischt werden.
Ausnahme: Dieses Feature ist in den Nachbarländern erlaubt
In einem Punkt ist das Gesetz in den beiden Nachbarländern aber durchaus lockerer als das deutsche. Denn hierzulande ist es auch verboten, ein Navigationssystem mit sogenannten Points of Interest (POIs) zu nutzen, die auf der digitalen Karte unter anderem Radarfallen anzeigen. In Belgien und Luxemburg ist das laut dem österreichischen Pendant des ADAC, dem ÖAMTC, nicht der Fall.
