Verkehr Blitzerrekord in Rheinland-Pfalz
Trier · Im vergangenen Jahr wurden auf den Straßen des Landes 1,5 Millionen Temposünder erwischt. Die zusätzlichen Kontrollen haben sich auf das Verkehrsverhalten angeblich schon ausgewirkt.
Die Zahl der auf rheinland-pfälzischen Straßen erwischten Temposünder hat sich im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Nach Angaben des Leiters der zentralen Bußgeldstelle blitzte es knapp 1,5 Millionen Mal – nach rund 750 000 Mal im Vorjahr. Der Grund für den Anstieg sind vor allem die neuen Blitzer. Jedes Polizeipräsidium hat mittlerweile zwei teilstationäre Anlagen in Betrieb, die an wechselnden Orten aufgestellt werden und rund um die Uhr Fotos von Rasern schießen können. Der Einsatz habe sich bewährt und müsse fortgeführt werden, meinte das Mainzer Innenministerium erst vor wenigen Wochen in einer Zwischenbilanz. So sei auch die Zahl der Verkehrsunfälle deutlich zurückgegangen.
Für das Land lohnt sich die Neuanschaffung aber auch aus einem anderen Grund: Die Einnahmen durch Blitzer-Bußgelder lagen im vergangenen Jahr bei 58 Millionen Euro, über 20 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Das Geld fließt in den allgemeinen rheinland-pfälzischen Haushalt. Für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im fließenden Straßenverkehr ist seit fünf Jahren die Zentrale Bußgeldstelle (ZBS) im pfälzischen Speyer zuständig. Davor kümmerten sich die Kreise und Städte darum.
Weil immer mehr Verstöße zu verfolgen sind, wurde das Personal der Bußgeldstelle in den zurückliegenden Jahren auf aktuell 310 Mitarbeiter nahezu verdoppelt. Ab Mitte des Jahres soll noch eine neue Software zum Einsatz kommen, die die Arbeitsabläufe weiter beschleunigt.
Im vergangenen Jahr erließ die ZBS nach Angaben ihres Leiters Thomas Brühl 300 000 Bußgeldbescheide und 40 000 Fahrverbote. Viele Bußgeldsachen landen später vor Gericht, weil den Betroffenen Fahrverbote oder Punkte drohen und deshalb jeder Strohhalm ergriffen wird, um die Strafe noch abzumildern. In etlichen rheinland-pfälzischen Amtsgerichten ist daher der Arbeitsanfall in den zurückliegenden Monaten drastisch angestiegen. „Wo die teilstationären Blitzer standen, teilweise um mehrere Hundert Prozent“, sagt der Vorsitzende des Trierer Richtervereins und Prümer Amtsgerichtsdirektor Oliver Emmer. Mit dem vorhandenen Personal sei das nicht mehr aufzufangen, meint Emmer, der allerdings hinzufügt, dass das Ministerium Abhilfe zugesagt habe.
In der Region blitzt nicht nur die Polizei. In Trier kontrolliert die Stadt seit zwei Jahren die Geschwindigkeit. Seit längerem kritisiert der Deutsche Anwaltverein die Kommunen deswegen. Sie kämen bei der Aufstellung der Blitzgeräte ihren eigenen Verwaltungsvorschriften nicht nach. Nach diesen sollen Blitzer überwiegend an Unfallschwerpunkten, vor Kitas und Schulen sowie an Krankenhäusern aufgestellt werden. Auch die Stadt Trier hatte angekündigt, dass „Unfallhäufungs- und andere potenzielle Gefahrenstellen wie Kindergärten oder Schulen, aber auch generell Tempo-30-Zonen“ im Fokus der Kontrollen stünden. Das sei aber überwiegend nicht der Fall, sagt der Saarburger Verkehrsrechts- und ADAC-Vertragsanwalt Gerd Müller. Die Geschwindigkeitsmessungen in Trier fänden zum größten Teil nicht an besonders gefährlichen Lokalitäten statt.
