Mainz. Politiker lernen manchmal unerwartet etwas hinzu. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtags erfahren zum Beispiel gestern, dass es bei Personalquerelen wie denen im Landesamt für Geologie und Bergbau (der TV berichtete) auch eine Analyse geben kann - und keinesfalls eine Mediation. Laut Uwe Hüser (Grüne), Staatssekretär im für die Behörde zuständigen Wirtschaftsministerium, soll eine "externe Firma, die darauf spezialisiert ist, einen Klärungsprozess herbeiführen".
Das Wort Mediation kommt Hüser nicht über die Lippen. Er nennt den Vorgang Analyse.
Politische Beobachter vermuten hinter dieser Wortwahl gezielte Absicht. Denn unter einer Mediation (Vermittlung) versteht man die konstruktive Beilegung eines Konfliktes, so dass alle Beteiligten weitermachen können. Bei einer Analyse könnte das Ende auch so aussehen, dass einer gehen muss: Harald Ehses.
Der Professor ist vor Monaten als öffentlicher Kritiker der umstrittenen Hochmoselbrücke bei Zeltingen-Rachtig in Erscheinung getreten. Möglicherweise fürchtet das Ministerium nun, seine Abberufung könnte mit der Brückenkritik in Zusammenhang gebracht werden. Die Bürgerinitiative Pro Mosel hat dies schon öffentlich kolportiert. Auch Ehses selbst hat Andeutungen in diese Richtung gemacht.
Staatssekretär Hüser weist indes alle "Gerüchte" und "Spekulationen" zurück. Er sagt, er habe mit allen Beteiligten - Amtschef Ehses, den Abteilungsleitern und dem Personalrat - gesprochen und festgestellt, dass sich "eine sehr angespannte Stimmung aufgebaut hat". Die externen Berater sollten Maßnahmen empfehlen, so dass das Ministerium im September entscheiden könne. Ziel sei, eine "Situation herzustellen, in der alle ihren fachlichen Aufgaben nachgehen können". CDU-Fraktionsvize Christian Baldauf wirft dem Staatssekretär Führungsschwäche vor. Das Thema sei schon seit eineinhalb Jahren bekannt. "Sie zögern das nur hin-aus. Sie müssen entscheiden."
Kollege Martin Brandl nennt als Beispiel Innenminister Roger Lewentz (SPD). Dieser habe den umstrittenen Ex-Chef des Flughafens Hahn, Heinz Rethage, abberufen, ins Heimbüro geschickt und "das Störfeuer beseitigt". Hüser hingegen habe "offensichtlich nach zwei Jahren noch keinen Überblick".
Laut Christian Baldauf sind Mittelständler und Rohstofflieferanten als Kunden des Landesamtes "Leidtragende" der Misere. Es gebe Beschwerden. Baldauf hatte bereits zuvor darauf hingewiesen, dass Harald Ehses\' Stellvertreter Friedrich Häfner in den Ruhestand trete. Es sei "nicht akzeptabel", dass die Situation im Amt bis September so bleibe.
Staatssekretär Uwe Hüser weist die Kritik zurück. "Wir haben gehandelt, und das höchst verantwortlich." Die Arbeit werde hoch motiviert geleistet. Die Stelle von Vize-Amtschef Häfner werde wiederbesetzt, allerdings aufgrund der Behördenstruktur nicht sofort mit dessen Eintritt in den Ruhestand. Übergangsweise greife eine Vertretungsregelung.