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Bürgermeister gesucht! Was Freiwillige in Rheinland-Pfalz vom Mandat abschreckt

Kommunalwahl 2019 : Dörfer suchen verzweifelt Ortschefs

Rote Zahlen und hohe Lasten schrecken viele Freiwillige in Rheinland-Pfalz ab. Manchmal finden Ehrenamtliche doch per Zufall zum Amt – und malen nicht alles schwarz.

Stell Dir vor es ist Wahl, und keiner will Bürgermeister werden. Die Suche nach dem ersten Mann im Dorf wird von Wahl zu Wahl schwieriger. Gab es im Jahr 2014 in 400 rheinland-pfälzischen Dörfern keinen Bürgermeister-Kandidaten, ist die Zahl vor der Wahl im Mai auf 465 hochgeschnellt.

Die Gründe für die Scheu vor der Verantwortung sind vielfältig. Das Amt bringt – gerade in kleinen Gemeinden – nur vermeintlich Ehre, aber vor allem viel Arbeit und noch mehr Ärger. Die nachlassende Integrationskraft der großen Parteien ist ein anderes Problem. Doch für Karl-Heinz Frieden, den geschäftsführenden Vorstand des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, ist ein anderer Faktor ausschlaggebend: das Geld. „Das Gestaltungskorsett wird durch gesetzliche Vorgaben und knappe finanzielle Mittel immer enger“, sagt Frieden.

Dabei ist der Bürgermeister der direkte Ansprechpartner für die Bürger im Dorf. Die stellen Forderungen und haben kaum Verständnis für die Zwänge. „Aber viele Dinge wie den Spielplatzbau oder Angebote für Senioren darf eine Gemeinde nur machen, wenn dafür nach Erfüllung der Pflichtaufgaben noch Geld zur Verfügung steht“, erklärt Frieden.

Aussicht auf Besserung gibt es nicht: Laut Statistischem Landesamt ist die Finanzsituation vieler Kommunen desolat. Der Anteil der Ortsgemeinden mit einem negativen Finanzierungssaldo ist im Jahr 2018 auf 40 Prozent (886 Ortsgemeinden) angestiegen. 2017 lag er noch bei 30 Prozent. Konkret bedeutet das, dass 208 Gemeinden in die roten Zahlen gerutscht sind. Deren Ortsbürgermeister müssten sich eigentlich mit brennenden Fragen der Digitalisierung und Demografie auseinandersetzen. In der Realität werden sie von der Kommunalaufsicht der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gerügt, wenn sie einen zu teuren Locher für ihr Büro anschaffen.

Auch deshalb hat die Landesregierung im vergangenen Jahr den kommunalen Finanzausgleich, also das Budget, das das Land den Kommunen gibt, neu ausgestaltet. „Da aber nur zwischen Kreisen, Städten und Gemeinden hin und her geschichtet wurde, anstatt mehr Geld in den Topf zu geben, erhalten die Ortsgemeinden zwar jetzt mehr Geld“, klagt Frieden – „welches aber aufgrund der Umlageverpflichtung an die Verbandsgemeinden und Landkreise abgeführt werden muss.“

Für diejenigen, die sich den Job trotzdem zutrauen, gibt es Hilfangebote. Die Kommunal-Akademie bietet Kurse an, in denen sich Neulinge mit der Materie vertraut machen können. Zusätzlich gibt es Fortbildungsprogramme für die erfahrenen Bürgermeister. Angehende Ortsbürgermeister genießen dabei ein Spezialprogramm. Sie sollen dabei aber keineswegs zu Verwaltungsprofis mutieren: „In den Räten sollen und müssen Menschen sitzen, die sich für das Wohl und die Entwicklung ihrer Heimat interessieren und einsetzen“, sagte Frieden.

Spannend ist, dass nicht wenige Bürgermeister per Zufall zum Amt kamen: Werner Arenz aus Kalenborn (Kreis Cochem-Zell) war eigentlich in Sportvereinen aktiv. „Ich bin ein Vereinsmensch und kam über unseren Fußballclub auch zu diesem Ehrenamt. Es ging learning by doing, der eine oder andere half mir, einen Haushalt korrekt zu lesen“, sagt Arenz. Bereut hat er es nicht. Verständnis für alle, die abwinken, hat er dennoch.

Der Aufwand für Bürgermeister habe sich deutlich erhöht, sagt Karl-Heinz Frieden, der in Nittel (Kreis Trier-Saarburg) von 1990 bis 2006 Bürgermeister war. „Im E-Mail-Zeitalter erwarten viele Menschen eine prompte Antwort, auch wenn der Bürgermeister einem Beruf nachgeht.“ Heinz Haas, Bürgermeister von Irrel (Eifelkreis Bitburg-Prüm), kann ein Lied davon singen. Der 75-Jährige tritt zur Kommunalwahl nicht wieder an, ein Nachfolger sei bislang nicht in Sicht. Zwölf Jahre lang klingelte bei Haas das Telefon, wenn im Dorf ein Nachbarhund sein Geschäft unerlaubt auf dem Vorhof hinterlassen hatte oder der Straßenlärm unerträglich war. „Wer das Amt ernsthaft und ordentlich ausüben will, braucht Zeit, Kraft und Nerven, bekommt manchmal unrechtmäßige Worte zu hören und muss mit fehlender Unterstützung von Land oder Kreis fertig werden, wenn der Kindergarten plötzlich zu klein ist“, sagt Haas.

Und doch: Missen möchte er die Zeit nicht. Manchem armen, einsamen Rentner habe er mit tröstenden Worten oder mit Beschwichtungen bei Behörden helfen können, sagt er. „Dafür brauche ich keine Ehrennadel, keine Urkunde.“

Logo_Kommunalwahl_2019 Foto: TV/Lambrecht, Jana

So liegt es denn auch nicht an fehlender Lust, sondern am Familienleben, das Haas das Bürgermeister-Amt an den Nagel hängen lässt. „Ich habe Kinder in Mainz, Frankfurt und Hamburg“, sagt der Mann aus Irrel. „Für mich beginnt jetzt eine neue Ära.“ Der Eifelort steht dagegen vor dem Problem: Stell Dir vor es ist Wahl, und keiner will Bürgermeister werden.