CDU fordert Korrektur

MAINZ. (win) Die Landes-CDU fordert Korrekturen bei den angekündigten Standortschließungen. Das Reformkonzept ist aus ihrer Sicht im Ansatz falsch, klammert Vorgaben des Heimatschutzes aus und spart die Bundeswehr kaputt.

Harsche Kritik kommt von CDU-Landtagsfraktionsvize Dieter Schmitt (Fisch) an Abbau und Umbau der Bundeswehr, die über die Köpfe aller Betroffenen hinweg beschlossen worden seien. Notwendig seien transparente Entscheidungen und längerfristige Planungssicherheit, so der abgeordnete, der hinterfragt, ob die Schließung von Kasernen in Hermeskeil und Mendig nach Millioneninvestitionen sinnvoll sein könne. Die Entscheidungen von Bundesverteidigungsminister Struck richteten sich nach Einspareffekten, nicht nach strategischen Gründen, argumentierte CDU-Bundeswehrexperte Peter Enders. Die geplante Strukturreform reiße Lücken in Heimatverteidigung und Katastrophenschutz und führe zu einem Rückzug des Militärs aus der Fläche. Rheinland-Pfalz sei mit einem Abbau von neun Standorten und insgesamt 4400 Stellen erheblich betroffen.Bund und Land sollen sich beteiligen

Die CDU fordert, Standortschließungen und Personalkürzungen zumindest teilweise zurückzunehmen und Entscheidungen durchschaubar zu machen. Um den vom Truppenabbau betroffenen Kommunen zu helfen, müssten sich Bund und Land an der Konversion beteiligen. Vor Ort sollten Arbeitsgruppen eingesetzt werden, um Projekte umzusetzen.

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