Nach Baldauf-Rückzug CDU-Fraktion macht Eifeler Schnieder zum neuen Chef – Stellvertreter erhält viele Gegenstimmen

Mainz · Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion hat nach den Turbulenzen der vergangenen Monate eine neue Fraktionsspitze gewählt – mit teilweise bescheidenem Ergebnis. Der scheidende Chef Christian Baldauf kritisiert, dass nicht der gesamte Vorstand neu gewählt wurde.

 Baldauf geht, Schnieder kommt. In der Fraktion übernimmt der Eifeler vom Pfälzer den Vorsitz, in der Partei werden die beiden in der Führung weiter zusammenarbeiten.

Baldauf geht, Schnieder kommt. In der Fraktion übernimmt der Eifeler vom Pfälzer den Vorsitz, in der Partei werden die beiden in der Führung weiter zusammenarbeiten.

Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Fast drei Monate lang hatte sich die rheinland-pfälzische CDU Zeit gelassen, um mit dem Chaos in der Fraktion nach Weihnachten offiziell aufzuräumen. Für Mittwoch war die Neuwahl der Fraktionsspitze angesetzt. Der schon vor vielen Wochen nominierte Eifeler Gordon Schnieder sollte die Nachfolge von Christian Baldauf antreten. Und das wird er am 1. April auch tun. Nach der Wahl am Mittwochmorgen im Mainzer Abgeordnetenhaus vermittelte die CDU aber nur einen wenig erleichterten Eindruck. Womöglich lag es an den teils bescheidenen Ergebnissen.

Schnieder: „Ein ehrliches Ergebnis“

Kurzes Klatschen war vor der Tür aus dem Fraktionssaal zu vernehmen. Dann betrat Gordon Schnieder mit vorsichtigem Lächeln den Vorraum. Im Schlepptau hatte er den gesamten Fraktionsvorstand vor die dort aufgebauten Kameras mitgebracht. Schnieder erhielt von den Abgeordneten 25 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen - macht 86 Prozent Zustimmung bei 29 Anwesenden. „Das ist ein gutes Ergebnis“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer, Martin Brandl, bei der Verkündung. Schnieder selbst sei „sehr zufrieden“ - ein „ehrliches Ergebnis“, wie er es formulierte.

Stellvertreter Martin erhält neun Gegenstimmen

Noch ehrlicher war das Ergebnis seines Stellvertreters. Diesen Posten hatte Schnieder bislang bekleidet. Helmut Martin, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach, ist der neu gewählte Vize-Chef der Fraktion - allerdings mit deutlich weniger Zustimmung. Martin waren nach Baldaufs Sturz lange Absichten nachgesagt worden, selbst den Fraktionsvorsitz übernehmen zu wollen. Eine eigens eingesetzte Findungskommission aus den Abgeordneten Martin Brandl, Markus Wolf, Tobias Vogt und Matthias Lammert nominierte allerdings Schnieder. Dem Vernehmen nach hatte man Martin nicht die einende und auch zukunftsweisende Rolle nach dem Streit in der Fraktion zugetraut. Und das zeigte sich nun auch am Ergebnis für den Stellvertreter. Von 29 Anwesenden stimmten neun gegen ihn - macht 69 Prozent Zustimmung. „Ich bin mit dem Ergebnis zufrieden“, sagte Martin aber. Er sehe das als „Herausforderung“.

Baldauf wollte gesamten Vorstand neu wählen lassen

Der scheidende Chef Baldauf kritisierte bereits vor der Sitzung, dass nicht der gesamte Fraktionsvorstand neu gewählt wird. Nur so könne man von einem ernsthaften Neuanfang sprechen, sagte er. Schnieder wollte an den verbleibenden Köpfen jedoch festhalten. Der Fraktion machte er am Mittwoch aber einen Vorschlag zur Umstrukturierung der Fraktion. Ob Schnieder auch Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026 werden will, beantwortete er nicht. „Die Partei wird die Frage im zweiten Halbjahr 2024 klären.“

Sturz kurz vor Weihnachten

Baldauf war kurz vor Weihnachten von einer Gruppe von Abgeordneten zum Rückzug aufgefordert worden. Mit am Tisch saßen sowohl der neue Chef Gordon Schnieder als auch sein Stellvertreter Martin. Die Fraktion war im Anschluss im Chaos versunken, einige sprachen von Putsch und Intrige gegen Baldauf. Im Interview mit unserer Zeitung hatte der neue Chef Schnieder vergangene Woche gesagt: „Fraktionsvorsitzender zu werden, war nicht mein Lebensziel“. Nachdem ihn die Kommission gefragt und er sich mit seiner Familie besprochen habe, sagte er allerdings zu.