CDU: Konz als Vorbild

WITTLICH/BITBURG. (lars) Verbandsgemeinden sollen nach Auffassung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU bei einer Verwaltungsreform auf jeden Fall erhalten bleiben.

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) im Bezirksverband Trier hat sich in Wittlich für eine umfassende Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Eine Absage erteilte die KPV dem FDP-Vorschlag, die Verbandsgemeinden abzuschaffen. KPV-Vorsitzender Patrick Schnieder, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld (Kreis Bitburg-Prüm), und CDU-Bezirksvorsitzender Michael Billen betonten, dass gerade in der ländlich strukturierten Region Trier Verbandsgemeinden unverzichtbar seien. Das Zusammenspiel von Orts- und Verbandsgemeinden sichere eine breite Beteiligung der Bürger vor Ort und eine effektive Aufgabenbündelung. Zunächst müsse geklärt werden, welche Aufgaben die öffentliche Hand künftig überhaupt übernehmen soll. Ziel muss laut KPV eine Aufgaben-Verlagerung von oben nach unten und die Verschlankung von Ministerialbürokratie und Mittelbehörden sein, um die Zahl der Schnittstellen und Doppelzuständigkeiten zu verkleinern. Zudem sprach sich die KPV für eine Gebietsreform aus, bei der jedoch die Unterschiede der einzelnen Bereiche der Region Trier berücksichtigt werden müssten. Freiwillige Zusammenschlüsse sollten auch finanziell gefördert werden. In jeder Stadt oder Gemeinde dürfe es nur eine örtliche Verwaltung geben. Konkret bedeutet dies aus Sicht der KPV, dass die bisher verbandsfreien Städte Wittlich und Bitburg nach dem Vorbild von Konz unter einer Verwaltung mit den Verbandsgemeinden Wittlich-Land und Bitburg-Land zusammengefasst werden sollten.

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