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CDU verschiebt Personaldebatte

CDU verschiebt Personaldebatte

TRIER. Auf einem Bezirksparteitag, der am 8. Juni im Dauner Forum stattfinden soll, will die CDU ihre Kandidaten für den Landesvorstand nominieren. Die Neuaufstellung der Landespartei wurde jedoch auf der Sitzung des Bezirksvorstands am Dienstagabend in Trier nur zum Randthema. Intensiver diskutierte man Moselaufstieg und Fernverkehr.

Im Trierer "Hotel Kockelsberg" traf sich der Vorstand der Bezirks-CDU am Dienstagabend hinter verschlossenen Türen. Konkrete und hochspannende Diskussionen über Personalfragen blieben allerdings aus. Günther Schartz, Trier-Saarburger Landrat und Beisitzer im CDU-Landesvorstand, kam ein wenig zu spät. "Wir haben nicht über Personalien gesprochen", erklärte er hinterher dem TV. "Wichtige Termine und Themen standen im Vordergrund." Der wichtigste dieser Termine ist der 8. Juni. Ein Bezirksparteitag soll die Personalfragen klären. Im Forum in Daun (Michael Billen: "Wenn es frei ist") soll die Entscheidung fallen, wen man ins Rennen um eine Position im Landesvorstand schickt. Außerdem sollen an diesem Tag Delegierte für den Bundesparteitag gewählt werden. Die CDU will "kämpferisch die für die Region drängenden Sachprobleme angehen", betonte CDU-Bezirksvorsitzender Michael Billen. Nach der gerichtlichen Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens für den Moselaufstieg gehe es derzeit um eine politische Lösung für ein neues Planverfahren oder eine gleichartige Ersatzlösung. "Wer den Moselaufstieg politisch nicht gewollt und durch Abstufungen im Bundesverkehrswegeplan verhindert hat, muss auch gleichwertige Ersatzmaßnahmen oder neue Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen", so der CDU-Bezirksvorstand. Der Region drohe ansonsten der verkehrspolitische Kollaps. Im Zusammenhang mit der Schaffung eines Haltepunktes für den französischen TGV in Luxemburg muss nach Meinung des CDU-Bezirksvorstandes auch eine bessere Anbindung im Schienenverkehr an die europäischen Schnellbahnlinien erfolgen, vor allem die Verbindung von Trier nach Luxemburg mit einer neuen Bahnbrücke bei Konz. Auf dem Bezirksparteitag am 8. Juni will sich der CDU-Bezirksverband Trier mit der Verkehrsinfrastruktur in der Region Trier auseinander setzen. Außerdem wird sich der neue Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Christian Baldauf, vorstellen. Michael Billen legte dar, die Bezirks-CDU werde auf einem weiteren Bezirksparteitag das neue Grundsatzprogramm der CDU diskutieren.