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Cochemer Nummernschild-Skandal: Polizei hatte mehrfach gewarnt

Cochemer Nummernschild-Skandal: Polizei hatte mehrfach gewarnt

In Cochem wird es keine massenhaften (und lukrativen) Kfz-Zulassungen mehr geben, hat die Kreisverwaltung Mittwoch beschlossen. Doch laut Rheinzeitung hört der Wirbel um die dubiosen Zulassungsgeschäfte nicht auf: Die Staatsanwaltschaft ermittelt und die Polizei berichtet, man habe die Cochemer bereits vorher mehrfach gewarnt.

Im Kreis Cochem-Zell sind zuletzt massenhaft Autos im Auftrag von sogenannten Zulassungsfirmen zugelassen worden - damit ist nun Schluss. Hintergrund sind Hinweise der Polizei, dass einige Wagen für Straftaten verwendet wurden. Es sei entschieden worden, die Zulassungstätigkeit für Dienstleister ab sofort einzustellen, teilte die Kreisverwaltung Cochem-Zell am Mittwoch mit.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt jetzt gegen drei Personen wegen des Verdachts des Betrugs und der Geldwäsche. "Die Ermittlungen richten sich nicht gegen Bedienstete der Kreisverwaltung Cochem-Zell", sagte Oberstaatsanwalt Rolf Wissen.

Das Verfahren, das der Kreis anwendete, ist legal, wenn auch ungewöhnlich: In Rheinland-Pfalz lässt sich keine weitere Kommune auf Dienstleister bei Zulassungsgeschäften ein. Nur im Rhein-Neckar-Kreis und im Landkreis Borken wird auch so verfahren.

Wie der Kreis Cochem-Zell mitteilt, hat es im Jahr 2013 von den 27 000 Zulassungen durch den Dienstleister 47 Anfragen vonseiten der Polizei gegeben. Auf sechs Fälle machte die Kreisverwaltung ihrerseits die Polizei aufmerksam.

Der Polizei sind Fahrzeuge mit COC- und ZEL-Kennzeichen vermehrt aufgefallen - weil sie für Straftaten eingesetzt worden sind. Hunderte Verfahren laufen nach RZ-Informationen im In- und Ausland. Dabei geht es auch um Betrug in sechsstelliger Euro-Höhe mit italienischen Edelmarken wie Lamborghini oder Ferrari.

Warnungen der Polizei an die Kreisverwaltung, diese Praxis der Anmeldung zu unterbinden, blieben lange Zeit ungehört. Erst am Dienstag hat der Kreis Cochem-Zell die Reißleine gezogen - und den Vertrag mit der Zulassungsfirma gekündigt. Die Zunahme von kriminellen Handlungen nach Zulassungen dieses Auftraggebers habe dazu geführt.

Landrat Schnur sagte, eine weitere Zusammenarbeit mit der Firma sei "sowohl aus moralischer Sicht als auch wegen der guten Zusammenarbeit mit der Polizei für die Kreisverwaltung keinesfalls vertretbar".