Das nächste Erdbeben wird kommen
NEUMAGEN-DHRON. Im Vorfeld der turbulenten Sitzung vom Donnerstag hat Bürgermeister Hans Werner Schmitt nach Auskunft der Kreisverwaltung Formfehler begangen. Er habe etwa sicherzustellen, dass Einladungen früh genug die Ratsmitglieder erreichen.
Es ist nicht übertrieben, davon zu sprechen, dass ein politisches Erdbeben am Donnerstag die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron erschüttert hat. Die Geschehnisse rund um die Sitzung des VG-Rates lassen keinen Zweifel aufkommen, dass es zu weiteren Nachbeben kommen wird. Eines dürfte schon auf den 2. Oktober terminiert sein. Dann soll die Sitzung, die vorgestern nach wenigen Minuten platzte (TV vom 22. September) neu aufgerollt werden.Wenn Form und Frist endlich einmal gewahrt werden und auch sonst nichts Unvorhergesehenes geschieht, wird der VG-Rat dann über den Antrag auf Abwahl von Bürgermeister Hans Werner Schmitt entscheiden und damit endgültig den Bürgern die Entscheidung über Schmitts Zukunft in die Hände geben.
Schwarz: Bürgermeister verlas Erklärung zu spät
Die eigentliche Sitzung währte nur einige Minuten. Wie berichtet, beendete Hans Werner Schmitt sie, weil nicht alle Ratsmitglieder fristgerecht (vier volle Tage vor der Sitzung) ihre Einladung erhalten hatten. Alfred Kettern (FDP) aus Piesport hatte dem Bürgermeister schriftlich mitgeteilt, dass er diesen Fristverstoß bemängele und nicht an der Sitzung teilnehmen könne.
Bürgermeister Schmitt verlas diese Erklärung aber erst, als er vom Dritten Beigeordneten, Alfred Schwarz, auf das Fehlen von Kettern hingewiesen und gefragt wurde, ob eine schriftliche Erklärung Ketterns vorliege. Nur wenn Kettern darin mitgeteilt hätte, dass er keine Einwände gegen Form und Frist der Einladung erhebe, hätte die Sitzung wie geplant stattfinden können. Ansonsten hätten alle Beschlüsse und auch die mögliche Abwahl Schmitts angefochten werden können.
Hans Werner Schmitt verlas Ketterns Erklärung - und wurde von Schwarz unterbrochen, als er schon im Begriff war, die Sitzung fortzusetzen. "Ich hatte die Hoffnung, dass Sie uns sagen, dass die Tagesordnung rechtsunwirksam ist", sagte Schwarz. "Schmitt wollte den Rat ins offene Messer laufen lassen", erläuterte er dem TV.
In der Sitzung hatte Schmitt auch gesagt, dass der Erste Beigeordnete Helmut Ludwig für das Erstellen der Tagesordnung zuständig gewesen sei. Falsch, sagt die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich. Der Bürgermeister sei für die frist- und formgerechten Einladungen zu Sitzungen des Verbandsgemeinderates zuständig - auch wenn er selbst betroffen ist, heißt es aus dem Kreishaus.
Am 7. September wurde die Tagesordnung zusammengestellt, am 12. September hat der Bürgermeister sie unterschrieben, am Freitag, 15. September, verließ sie per Post das Verwaltungsgebäude. Am Samstag oder Sonntag hätte sie, um die Frist einzuhalten, den Ratsmitgliedern zugestellt werden müssen.
In der Piesporter Tourist-Information kam der Umschlag mit den Einladungen auch am Samstag an, berichtet Ortsbürgermeister Karl-Heinz Knodt. Darüber gebe es einen Aktenvermerk. Die anwesende Mitarbeiterin habe aber natürlich nichts vom Inhalt gewusst und den Umschlag dem Mitarbeiter auf den Tisch gelegt, der für das Austragen der Post zuständig ist. Da Samstag und Sonntag arbeitsfreie Tage sind, sei die Post erst am Montag ausgetragen worden, berichtet Knodt. "Entweder hätte man die Einladungen früher rausschicken oder uns vorab über die Dringlichkeit informieren müssen. Das ist aber nicht geschehen", sagt Knodt. Auch hier gibt es eine klare Auffassung der Kreisverwaltung.
"Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde hat sicherzustellen, dass die Einladungen form- und fristgerecht den Ratsmitgliedern zugestellt werden", teilte Pressesprecher Alfons Kuhnen dem TV mit.
Hans Werner Schmitt bezog nur vor den Medienvertretern Stellung. Er sprach von einer "gezielten Kampagne". Er wolle seinen Job weitermachen. Wenn er im Amt bleibe und die Ratsmitglieder, die ihn ablehnen, dann ihre Rücktrittsandrohung wahr machten, sei ein Neuanfang möglich.
