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Dem Blitzermarathon geht die Puste aus

Dem Blitzermarathon geht die Puste aus

Das Personal wird weniger, die Arbeitsbelastung dagegen mehr, klagen die Polizeigewerkschaften und fordern die Politik zum Handeln auf. Eine Konsequenz: Die regelmäßigen landesweiten Kontrolltage wird es vorerst nicht mehr geben.

Trier. Der letztjährige länderübergreifende Kontrolltag Interregio war ein voller Erfolg: Allein im Zuständigkeitsbereich des Trierer Polizeipräsidiums registrierten die über 120 eingesetzten Polizisten während der 24-stündigen Kontrolle rund 200 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Sechs mit Haftbefehl gesuchte Personen wurden festgenommen.1,7 Millionen Überstunden


Insgesamt wurden bei dem zwölften gemeinsamen Fahndungstag der Polizeien von Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und dem Saarland fast 20 000 Menschen und mehr als 16 000 Autos, Lastwagen, Schiffe, Züge und Flugzeuge kontrolliert. "Auch wenn der Aufwand hoch ist - es lohnt, mit solchen Kontrolltagen gegen das Verbrechen vorzugehen", lobte nach einem der vorausgegangenen Kontrolltage der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD).
In diesem und wohl auch im nächsten Jahr werden derartige Worte von Lewentz nicht zu hören sein. Denn Rheinland-Pfalz hat die regelmäßigen landesweiten Kontrolltage "bis auf weiteres" auf Eis gelegt, wie ein Sprecher des Mainzer Innenministeriums auf Anfrage unserer Zeitung sagte. Betroffen seien neben Interregio auch die Schwerlastverkehr-Kontrolltage, an denen speziell LKW und Busse unter die Lupe genommen werden. Auch der bundesweite Blitzmarathon im April nächsten Jahres wird wahrscheinlich abgesagt.
Solche Großkontrollen sind personalintensiv. Heißt: Wenn sie nicht im normalen Dienst der Beamten sind, fallen Überstunden an.
Dabei schieben die rheinland-pfälzischen Polizisten schon jetzt einen Berg von 1,7 Millionen Überstunden vor sich her, kritisiert Benno Langenberger von der Polizeigewerkschaft DPolG. "Ein deutlicher Beweis, dass wir viel zu wenig Personal haben", sagt der rheinland-pfälzische Gewerkschaftsvorsitzende.
Laut Langenberger wird sich die Personalnot noch zuspitzen, weil die Zahl der Ruheständler weiter zunehmen wird - von knapp 350 in diesem auf 460 im nächsten Jahr.
Allerdings hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unlängst angekündigt, dass wegen der aus der Flüchtlingskrise resultierenden angespannten Personalsituation 110 Polizisten freiwillig ein Jahr später in den Ruhestand gingen. "Das lindert den Schmerz, löst das Problem aber nicht, sondern zieht es nur hinaus", meint Gewerkschaftsfunktionär Benno Langenberger.
Resultat des schleichenden Personalabbaus bei der rheinland-pfälzischen Polizei sei, dass die Beamten in vielen Dienststellen nur noch zu akuten Einsätzen ausrücken könnten und weniger gravierende Sachverhalte oft schon gar nicht mehr angefahren würden. "Von Prävention ganz zu schweigen", sagt Langenberger.
Die Polizeigewerkschaft GdP verweist darauf, dass in den 1990er Jahren die Polizeiinspektionen im Land mit mindestens 35 Beamten im sogenannten Wechselschichtdienst besetzt sein mussten. Heute dagegen gebe es etliche Wachen, die mit 24 Leuten den Dienst rund um die Uhr organisieren müssten, sagt GdP-Landesvize Bernd Becker.
Das könne in der Praxis dazu führen, dass in einem großen Flächenkreis wie Bitburg-Prüm nachts nur drei Streifenwagen unterwegs seien, sagt ein Insider: "Ein dicker Unfall - und schon ist die gesamte Schicht für Stunden gebunden." Und andernorts im Eifelkreis ist dann womöglich kein Polizist mehr verfügbar, wenn dort parallel etwas passiert.Extra

Mit Sorge sehen die Polizeigewerkschaften, dass auch die Bereitschaftspolizei mehr und mehr ausgedünnt wird. Da viele Kräfte gebündelt werden, um den Zustrom an Flüchtlingen abzusichern, fehlt es an Einsatzkräften. "Bei einem großen Fußballspiel könnte es schon kritisch werden", so ein hochrangiger Polizeipraktiker. "Die rheinland-pfälzische Bereitschaftspolizei kann eigentlich keinem anderen Bundesland mehr aushelfen und auch nicht mehr auf Unterstützung von außen hoffen", meinte er weiter. Bei Großlagen wie Demonstrationen von Rechtsextremen, Besuchen hochrangiger Staatsgäste oder eben publikumsträchtigen Fußballspielen helfen sich die Einsatzkräfte der Bundesländer meist gegenseitig aus. Dies wird offenbar mehr und mehr schwieriger. In den Einsatzzentralen der Polizei hofft man daher, dass in naher Zukunft möglichst keine unerwarteten Ereignisse eintreten, die ein Großaufgebot von Einsatzkräften erfordern. DB