Deponie bleibt tabu

MAINZ. (win) Die Fertigstellung der Abfallverwertungsanlage für die Region Trier hängt weiter in der Schwebe: Arbeitet die Anlage nicht ab Juni, müsse der Zweckverband den Müll anderweitig entsorgen oder zwischenlagern, so Umweltministerin Margit Conrad im Landtag.

Die Lage ist schwierig, aber keineswegs hoffnungslos, lautete weitgehend der Tenor, als sich der Landtag am Donnerstag mit den Folgen der massiven finanziellen Probleme des hessischen Abfallverwerters Herhof beschäftigte. Weil der Müllentsorger einen Insolvenzantrag gestellt hat, gibt es derzeit einen Baustopp für die von ihm errichtete Trockenstabilat-Anlage auf der Deponie Mertesdorf. Conrad stellte klar, dass die Vorgabe des Bundes, ab Juni keinen unbehandelten Müll mehr auf Deponien zu lagern, ohne Ausnahme eingehalten wird. Steht die Anlage dann nicht zur Verfügung, hat der Abfall-Zweckverband der Kommunen dafür zu sorgen, dass der Müll in andere Anlagen gebracht oder mit Genehmigung der Strukturdirektion zwischengelagert wird. Das Land habe vor der Auftragsvergabe auf die begrenzten finanziellen Möglichkeiten von Herhof und das Verwertungsrisiko beim Trockenstabilat hingewiesen, sagte Conrad. Das Land habe keine Bürgschaften für Herhof-Unternehmen übernommen. Nach Meinung des Grünen-Abgeordneten Bernhard Braun führt das Konzept des Trockenstabilats in eine Sackgasse, weil sich kein Abnehmer für die Verbrennung zu annehmbaren Preisen findet. Für die Gebührenzahler könne es zu einem bösen Erwachen kommen. Bisher gebe es noch keine Verträge mit Endabnehmern. SPD und CDU verteidigten dagegen den Bau der Anlage als ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll. Auch die Grünen vor Ort stünden zu dem eingeschlagenen Weg, so Monika Fink (Bitburg, SPD). Ihr CDU-Kollege Alexander Licht (Brauneberg) ist sich sicher, dass Herhof über neue Bankkredite im Geschäft bleibt. Mit der Fertigstellung der Anlage zum 1. Juni werde es Probleme geben, so Licht. Daher müsse über Übergangslösungen verhandelt werden.

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