Deutsche Drohnen sollen bald schießen können
Berlin/Trier · Die Luftwaffe will, dass ihre neuen Drohnen mit Raketen bestückt werden können. Der Verteidigungsminister ist nicht abgeneigt, die Opposition sieht keinen aktuellen Handlungsbedarf, und auch der Trierer Bischof Stephan Ackermann tritt auf die Bremse.
Berlin/Trier. Die nach Afghanistan abkommandierten Bundeswehrsoldaten werden aus der Luft unterstützt: Drei unbemannte Aufklärungsdrohnen sind am Hindukusch für das deutsche Militär im Einsatz. Die ferngesteuerten Flugzeuge sind geleast, in zwei Jahren läuft der Mietvertrag aus.
Dass die Luftwaffe dann neue Drohnen bekommt, ist keine Frage. Allenfalls über den richtigen Typ dürfte noch gestritten werden: Soll das amerikanische Modell angeschafft werden oder lieber das israelische Pendant? Beide Drohnen können mit Präzisionsmunition ausgestattet werden. Und das soll auch für die neuen deutschen Kampfdrohnen gelten, jedenfalls wenn es nach dem Willen von Luftwaffenchef Karl Müller geht. "Drohnen müssen bewaffnet sein", sagte Müller unlängst, "auf die Fähigkeit zu verzichten, halte ich nicht für gut."
Ähnlich äußerte sich auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Flugzeuge dürften Waffen tragen, so der Minister, "warum sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?" Die Diskussion über die unbemannten Flugobjekte ist seitdem entbrannt, auch wenn der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold meint: "Wir haben überhaupt keinen Grund zur Eile." Thomas de Maizière sieht dies offenbar anders. Der Verteidigungsminister will angeblich noch diesen Herbst entscheiden, welche Drohne nach Auslauf der Mietverträge gekauft wird. 170 Millionen Euro sollen für die drei unbemannten Flugzeuge und die Bodenstation im Haushalt für das nächste Jahr vorgemerkt sein. Der Trierer Bischof Stephan Ackermann mahnt indes eine breite öffentliche und politische Diskussion über die Beschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen an. "Die ethische Kernfrage lautet: Wie wirkt sich diese neue Waffengattung auf das ethische Ziel der Gewaltminimierung aus? Kann man die voraussichtlichen problematischen Nebenwirkungen in den Griff bekommen? Und wenn ja, wie", fragt Ackermann in seiner Funktion als Vorsitzender der katholischen Friedensorganisation Justitia et Pax (Gerechtigkeit und Frieden).
Der Trierer Bischof befürchtet, dass mit der Beschaffung von bewaffneten Drohnen die Schwelle zur Gewaltanwendung herabgesenkt werde. "Ist es unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des eigenen militärischen Personals nicht folgerichtig, dass man, wenn man vor die Alternative gestellt wird, gegnerisches Personal festzunehmen oder durch einen Drohnenangriff zu töten, die letztere Option wählt?" Und wer treffe letztlich die Entscheidung, aufgrund welcher Kriterien Gegner getötet werden dürfen, fragt Ackermann. Die Grenze zu extralegalen Hinrichtungen sei ganz schwer zu ziehen.
Während sich die einen noch über ethische Fragen Gedanken machen, steht anderswo die Planung. Bis zum Jahr 2020 wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam eine eigene Kampfdrohne entwickelt haben. Über 600 Millionen Euro lässt sich das Verteidigungsministerium die Entwicklung in den nächsten Jahren kosten.Extra
Die nach Insekten benannten Drohnen werden von vielen Militärs weltweit eingesetzt. Die unbemannten Mini-Flugzeuge werden ferngesteuert und können bis zu 40 Stunden in der Luft bleiben. Zunächst wurden die Drohnen zur Überwachung von Konfliktgebieten aus der Luft eingesetzt. Nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 erweiterten die USA Modelle für den Afghanistankrieg. Seitdem können die mit jeweils mindestens zwei Raketen ausgestatteten Drohnen auch gegnerische Ziele erfassen und zerstören. Menschenrechtler halten das Töten aus der Distanz für verfassungswidrig. Die Basis-Version der amerikanischen Predator-Drohnen ist etwa 8,20 Meter lang und hat eine Spannweite von knapp 15 Metern. Bei einer Geschwindigkeit von 180 Stundenkilometern haben die Drohnen einen Einsatzradius von 740 Kilometer. sey
