Die Grünen bitten zum Internet-Dialog

Die rheinland-pfälzischen Grünen laden Mitglieder und Nicht-Mitglieder zum Internet-Dialog über ihr Programm für die Landtagswahl im März 2011 ein.

Mainz. Ein erster Entwurf steht ab sofort drei Wochen lang auf einer "Wiki"-Plattform, erreichbar über die Internetseite www.gruene-rlp.de Wer sich anmeldet, kann Formulierungen einfügen, streichen oder ergänzen. Die beiden Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler wollen der Gefahr eines "grünen Elfenbeinturms" vorbeugen und die Programmdebatte zur Bevölkerung hin öffnen. "Jeder kann Einfluss nehmen auf das, was wir politisch diskutieren", sagt Lemke. Zur Debatte stehen vor allem eine Klimaschutz-Strategie durch eine CO{-2}-Reduktion um 90 Prozent bis zum Jahr 2050, die Abkehr vom Straßenneubau, die Forderung nach einem Landesaktionsplan gegen Armut, längeres gemeinsames Lernen in Integrierten Gesamtschulen sowie niedrigere Hürden für Bürgerbegehren und Volksentscheide.

Das Prinzip ist das Gleiche wie bei dem Internet-Lexikon Wikipedia, das auch jeder ändern darf. "Jeder Änderungsvorschlag erhält eine Antwort", verspricht Lemke. Um Missbrauch auszuschließen, werden die Beiträge gesichtet und - falls nötig - mit Begründung gelöscht. Der Internet-Dialog endet am 18. September. Die Impulse daraus sollen in den Programmentwurf für den Landesparteitag am 13. November eingehen. Endgültig beschlossen wird das Wahlprogramm Anfang Dezember.

Erste Erfahrungen mit Programmdebatten im Internet haben die Grünen zur Kommunalwahl 2009 gesammelt. Damals wurden 60 Mitwirkende gezählt. Darunter waren 20 Grünen-Mitglieder und zwei mit SPD-Parteibuch.

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