Die umstrittene Statik der Hochmoselbrücke
Trier/Zeltingen-Rachtig · Das Verwaltungsgericht Trier hat sich gestern mit der Hochmoselbrücke beschäftigt: Der Bürgerverein Pro Mosel verlangt, dass das Land Einblick in die Prüfstatik des Bauwerks gewährt. Das Land hatte dies mit dem Verweis auf Betriebsgeheimnisse abgelehnt. Ein Urteil steht noch aus.
Trier/Zeltingen-Rachtig. Zwei Pfeiler des Hochmoselübergangs stehen, vier weitere sind im Bau. Während die Arbeiten am größten Brückenbauprojekt Europas fortschreiten, klagt der Bürgerverein Pro Mosel vor dem Trierer Verwaltungsgericht auf Akteneinsicht. "Wir vermuten, dass es erhebliche statische Probleme gibt, die zu Bauverzögerungen und Kostensteigerungen führen", sagt Georg Laska, Vorsitzender des Vereins, der nun in einem Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz von der Landesregierung Einsicht in die sogenannte Prüfstatik verlangt.
Die will die Landesregierung jedoch nicht geben, um die beteiligten Firmen zu schützen. "Wir haben die Brücke als individuelles Bauwerk ausgearbeitet", sagt Claudia Saalfeld, Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft, in der sich die Firmen zusammengeschlossen haben. Es sei immanent, dass man Betriebsgeheimnisse preisgebe, wenn die Prüfstatik veröffentlicht würde.
Laskas Anwalt argumentiert, dass es sich bei der Prüfung der Statik um einen öffentlichen Vorgang handele. Dass das Land sich auf die Betriebsgeheimnisse der beteiligten Firmen beruft, kann er nicht nachvollziehen.
Auch in den Augen des Richters Reinhard Dierkes, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, ist das Prüfen einer Statik eine öffentlich-rechtliche Aufgabe. "Wir tendieren dazu, das als amtliche Information anzusehen."
Auch wenn diese Aussage dafür sprechen könnte, dass der Bürgerverein recht bekommt, - ein Urteil gibt es noch nicht. Es wird den Beteiligten in den kommenden Wochen zugestellt.
In der Vergangenheit war es zu Verzögerungen beim Weiterbau gekommen, weil sich statische Berechnungen länger hinzogen als gedacht. Aktuell gibt es laut Landesregierung keine Probleme. Die Kosten des Projekts inklusive eines neuen Stücks Bundesstraße liegen derzeit bei 375 Millionen Euro. 2012 war noch von 360 Millionen die Rede, 2011 von 330 Millionen Euro.