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Dreyer für Neuaufstellung: Klöckner teilt gegen SPD aus

Malu Dreyer beim Rosenmontagsumzug in Mainz. Foto: Andreas Arnold/dpa
Malu Dreyer beim Rosenmontagsumzug in Mainz. Foto: Andreas Arnold/dpa FOTO: Andreas Arnold
Speyer/Mainz. Die SPD kann nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer mit einem starken Führungsteam wieder Vertrauen zurückgewinnen. „Ich glaube, dass es wichtig ist, dass die Partei in Zukunft wieder eine klare Führung hat“, sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. „Wir haben den Anspruch, dass wir die Partei wirklich auch in einem starken Team formen und nach vorne bringen.“ Die SPD vertraue dem neuen kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz, weil er der dienstälteste Stellvertreter mit der längsten Erfahrung sei. Bis zum Parteitag am 22. April werde aber auch die designierte Vorsitzende Andrea Nahles „großen politischen Einfluss“ haben. dpa

Der politische Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz hat in diesem Jahr auch im Zeichen der schwierigen Lage der SPD gestanden. SPD-Vizechefin Malu Dreyer warb für die Neuaufstellung ihrer Partei. Die SPD kann nach ihrer Ansicht mit offenen Ohren für die Basis und einer starken Führung Vertrauen zurückgewinnen. „Ich glaube, dass es wichtig ist, dass die Partei in Zukunft wieder eine klare Führung hat. Und gleichzeitig müssen wir alle sensibel sein, um zu sehen, was sich bewegt in unserer Partei“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Mittwoch in Mainz. „Wir haben den Anspruch, dass wir die Partei wirklich auch in einem starken Team (...) nach vorne bringen.“

Angriffe auf politische Gegner vermied sie. Mit Blick auf CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, der den Aschermittwoch mit Spott über die SPD-Personalquerelen eröffnete, sagte sie: „Ich werde nicht „scheuern“ auf diesem Aschermittwoch.“ Die SPD-Spitze hatte Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles am Dienstag nach dem Rückzug von Martin Schulz als künftige Parteivorsitzende nominiert. Kommissarisch führt Olaf Scholz die SPD bis zum Parteitag. Dreyer sprach von einem guten Führungsteam und forderte nach den Personalquerelen: „Wir Sozialdemokraten müssen alle zusammenhalten.“

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner nahm den möglichen Koalitionspartner SPD auf die verbale Schippe. „Heute ist nicht die Zeit für Häme, dafür sorgt die SPD leider schon selbst fast jeden Tag“, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin am Abend nach Parteiangaben in Speyer. Sie warf Dreyer ein Hin und Her bei Positionen vor. „Beim Einstieg in den Flieger hatte Frau Dreyer meist eine andere Meinung als bei der Landung. Kein Wunder, dass die Mitglieder mehr als orientierungslos sind.“

Klöckner schickte auch einen Seitenhieb Richtung FDP, die die Jamaika-Koalition scheitern ließ. „Wenn man vier Wochen braucht, um wie die FDP festzustellen, dass das Gefühl nicht stimmt, dann hat man sich nur mit den eigenen Gefühlen beschäftigt - mit den Wünschen der Bürger dieses Landes hat das nichts zu tun.“

SPD-Generalsekretär Daniel Stich hatte zuvor erklärt, die SPD wolle auf die üblichen Angriffe am Aschermittwoch verzichten und setze auf Sachlichkeit. Er fügte in einer Mitteilung unter anderem hinzu: „Dabei würde uns zu den zahlreichen aktuellen Anlässen so einiges einfallen: zu Julia Klöckners anstehendem Abgang, dem „Klöckxit“ aus Rheinland-Pfalz, mit dem sie offenbar weiteren Rückschlägen in der Landespolitik entgehen will.“ Er spielte damit auf einen möglichen Wechsel Klöckners nach Berlin an.