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Eine Absage, die keine mehr ist

Eine Absage, die keine mehr ist

Die Diskussion über die SWR-Elefantenrunde vor der Landtagswahl erhitzt nun schon seit über einer Woche die Gemüter in der Landespolitik. Am Mittwoch wurde ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Die Landes-SPD hat ihrer Absage eine Absage erteilt.

Mainz. Es gibt Erläuterungsbedarf. Das wissen auch die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten. Nachdem am späten Mittwochvormittag die Nachricht durchgesickert ist, dass die Sozialdemokraten nun doch an der großen Fernsehdiskussion des Südwestrundfunks teilnehmen wollen, überschlagen sich die Gerüchte. Was nur in aller Welt mag die Genossen wohl dazu bewogen haben, aus der mehrfach wiederholten Absage nun plötzlich eine Zusage zu machen? Gibt es ein neues Sendekonzept? Hat die CDU Zugeständnisse gemacht? Ist der innerparteiliche Widerstand gegen die Absage zu groß?

Gewiss ist zu diesem Zeitpunkt nur, dass die Nachricht viele überrascht hat. Zumal sich in dieser Frage die versammelte Partei erst am vergangenen Samstag auf dem SPD-Landesparteitag in der Mainzer Lokhalle demonstrativ und einträchtig hinter ihrer Spitzenkandidatin versammelt hatte. Und zwei Tage zuvor hatte Parteichef Roger Lewentz noch auf einer Diskussionsveranstaltung in Bingen gesagt: "Wir machen aber die Spitzendiskussion mit einem Vertreter der AfD nicht mit."

Jetzt, nicht einmal eine Woche später, steht derselbe SPD-Vorsitzende gemeinsam mit Spitzenkandidatin Malu Dreyer vor dem Sitzungssaal im Mainzer Rathaus und versucht dem Pulk Journalisten wortreich zu erklären, warum nun alles plötzlich anders ist.

Der SWR-Chefredakteur Fritz Frey habe ihn angerufen und mitgeteilt, dass der Sender nicht mehr auf einer Teilnahme der Spitzenkandidaten bestanden habe. Dann habe man in der Parteispitze nachgedacht und schließlich entschieden, unter den geänderten Voraussetzungen doch an der Elefantenrunde teilzunehmen.

Die Frage, ob der Kompromiss von der SPD angeregt worden sei, verneint Lewentz. Auf die Frage, wann er denn vom SWR-Chefredakteur angerufen worden sei, meint der Parteivorsitzende nur: "Fragen Sie doch den SWR!"
Das ist nicht besonders freundlich, aber wohl ein gutes Indiz dafür, dass die Stimmung bei den rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten auch schon mal etwas gelöster war.

Aber zum Spaßen ist im rot-grünen Regierungsbündnis so kurz vor der Wahl angesichts der Umfragewerte so gut wie niemandem mehr zumute - Karneval hin, Karneval her. "Hier liegen die Nerven blank", sagen Mitarbeiter, die die Nervosität der vielleicht nicht mehr lange Regierenden tagtäglich hautnah miterleben. Und die CDU? Sie scheint auch am Mittwochnachmittag vom Bäumchen-wechsel-dich-Spiel der SPD noch ziemlich überrascht zu sein. Statt eines konkreten Statements gibt es zunächst als "erste Überlegungen" überschriebene fünf dünne Sätzchen von Kommunikationsdirektor Olaf Steenfadt. Da wird etwa die Frage aufgeworfen, ob nun auch bei den Grünen die Spitzenkandidatin in der Fernsehrunde durch die Landesvorsitzende ersetzt werde. Als ob das in diesem Moment irgendjemanden interessieren würde!

Immerhin ist auch das ein Indiz dafür, dass die Opposition zu diesem Zeitpunkt noch nicht weiß, wie sie reagieren soll. Zwei Stunden später im Parlament hat sich daran nichts geändert. CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner geht gleich mehrfach ans Rednerpult, um ihre Kontrahentin wegen deren Absage zu attackieren. "In der Elefantenrunde hätten wir beide die AfD demaskieren können - diese Chance, Frau Dreyer, haben Sie nicht genutzt", so Klöckner, die dafür pflichtgemäß Widerspruch von ihren Gegenübern Alexander Schweitzer (SPD) und Daniel Köbler (Grüne) erntet.

Zu der nicht ganz uninteressanten Frage, wie sich denn nun die CDU verhält, verlautet dann am Abend aus Parteikreisen, dass Klöckner an der Elefantenrunde teilnimmt - und nicht auch nur die A2-Vertretung schickt.