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Erstaufnahme für Geflüchtete zu 57 Prozent belegt

Flüchtlinge laufen an einer Erstaufnahmeeinrichtung entlang. Foto: Christoph Schmidt/Archiv
Flüchtlinge laufen an einer Erstaufnahmeeinrichtung entlang. Foto: Christoph Schmidt/Archiv FOTO: Christoph Schmidt
Mainz. Wegen der weiter sinkenden Zahl von Flüchtlingen sind die Einrichtungen zur Erstaufnahme in Rheinland-Pfalz zurzeit nur zu 57 Prozent belegt. Bei einer Kapazität von 3180 Plätzen befanden sich nach Angaben des Integrationsministeriums Ende März 1830 Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil (456), Speyer (403), Trier (373), Kusel (357) und Ingelheim (241). Im Januar gab es noch eine Belegung von 70 Prozent. dpa

Nach dem Höhepunkt der Einreise im Spätsommer 2015 haben die EU-Staaten die Möglichkeiten zum Grenzübertritt zunehmend eingeschränkt. Für den Fall wieder steigender Flüchtlingszahlen hat das rheinland-pfälzische Integrationsministerium eine Reserve von Aufnahmeplätzen eingeplant. Die Einrichtung in Ingelheim, die sich direkt neben dem Abschiebegefängnis des Landes befindet, soll bis Mitte nächsten Jahres geschlossen werden. Gleichzeitig wird die AfA Speyer bis zu einer Kapazität von 1125 Plätzen ausgebaut.

Die Zahl der in Rheinland-Pfalz eingetroffenen Flüchtlinge ist in den ersten drei Monaten des Jahres weiter zurückgegangen. Im EASY-System für die Erstverteilung von Asylsuchenden wurden im ersten Quartal in Rheinland-Pfalz 1881 Menschen registriert. Das sind 5,2 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2017 (1985). Im ersten Quartal 2016 hatten noch fünf Mal so viele Menschen, nämlich 8948, Schutz gesucht.

Bei den Herkunftsländern liegt in den ersten drei Monaten Afghanistan mit 417 neu eingetroffenen Menschen auf dem ersten Platz - im gesamten vergangenen Jahr waren die meisten Menschen aus Syrien gekommen. Die weiteren bedeutsamen Herkunftsländer von Geflüchteten sind in diesem Jahr Syrien (329), Somalia (166), Nigeria (133) und Pakistan. In all diesen Ländern kommt es seit Jahren zu schweren Menschenrechtsverletzungen.

Im vergangenen Jahr kam noch jeder vierte Asylbewerber (25 Prozent) aus Syrien. Danach folgten Somalia (11 Prozent), Iran und Eritrea (jeweils 10 Prozent), Afghanistan (9 Prozent) sowie Sudan und Pakistan (jeweils 8 Prozent).

Insgesamt lebten Ende Februar rund 61 800 schutzsuchende Ausländer in Rheinland-Pfalz. Etwa vier von fünf haben eine amtliche Aufenthaltsberechtigung, etwa mit einem anerkannten Asylstatus. Ein Fünftel hat nur eine sogenannte Aufenthaltsgestattung, etwa in einem noch laufenden Asylverfahren.

Nach der Ablehnung eines Asylantrags oder bei Menschen ohne Aussicht auf Asyl setzt Rheinland-Pfalz auf eine freiwillige Ausreise. Allerdings gab es in den ersten beiden Monaten dieses Jahres nach Angaben des Ministeriums mehr Abschiebungen (251) als freiwillige Ausreisen (234). In den drei Jahren zuvor war dies stets umgekehrt. Jedoch hat die Zahl der Abschiebungen unter Zwang seit 2015 stetig zugenommen. 2015 waren es 577, im vergangenen Jahr 1293. Dieser Trend setzt sich nach den Daten für die ersten beiden Monate weiter fort.