Essen und Trinken im Plenarsaal verboten

Essen und Trinken im Plenarsaal verboten

Aus Respekt vor der Würde des Hauses ist Essen und Trinken im Mainzer Landtag untersagt. Die Abgeordneten müssen trotzdem nicht darben. Auch Besucher können künftig Wasser bekommen.

Essen und Trinken ist im Plenarsaal in Mainz formal verboten. Dabei sind Zehn-Stunden-Tage im Landtag keine Seltenheit, und die Mittagspause wird oft gestrichen, damit sich die Debatten nicht zu lang in den Abend ziehen. Ausnahmen vom Trinkverbot - also ein Glas Wasser - gibt es am Rednerpult und mitunter auch am Präsidiumsplatz, wie Landtagssprecher Marco Sussmann berichtete.

Die Abgeordneten können das Plenum aber während der Debatten verlassen, um etwas zu trinken oder zu essen. Dafür gibt es im Interimslandtag im Mainzer Landesmuseum in der direkt angrenzenden Lobby Wasser, andere Getränke und kleine Speisen. Auf der Regierungsbank überbrücken Minister und Staatssekretäre lange Sitzungen mitunter auch mal mit Süßigkeiten.

Von der kommenden Plenarsitzung an (13. und 14. November) wird der Landtag zusätzlich zwei Wasserspender an der Besuchertribüne aufstellen, kündigte Sussmann an. „Getränke dürfen jedoch von dort nicht mit in den Plenarsaal genommen werden.“ Der Bereich solle auch nicht als eine Art Kommunikationsecke genutzt werden, sondern lediglich der Erfrischung dienen.

Landtagspräsident Hendrik Hering denke zudem über eine „sinn- und würdevolle Lösung der Thematik“ nach - sowohl für den Interimsplenarsaal im Landesmuseum als auch für das Deutschhaus, das noch bis Ende 2020 saniert wird.

Das Ess- und Trinkverbot gelte er vor allem aus Respekt vor der Würde des Hauses und sei auch im Bundestag und anderen Landesparlamenten üblich, sagte Sussmann. Zudem sei es eine „Vorsichtsmaßnahme vor technischen Defekten bei auslaufenden Flüssigkeiten“.

Im Bundestag war es am Donnerstag binnen weniger Stunden zu zwei medizinischen Notfällen gekommen. Ein Abgeordneter der CDU musste seine Rede wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen. Am Abend brach nach Angaben von Beobachtern eine Parlamentarierin der Linken während einer namentlichen Abstimmung zusammen. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisierte die Arbeitsbedingungen als „unmenschlich“. Die Parlamentarier dürften während der Sitzungen nicht einmal Wasser trinken, schrieb sie. „Dehydrierung ist ungesund“ und behindere Denken und Konzentration.

Die rheinland-pfälzische FDP-Landtagsabgeordnete Helga Lerch war Ende Oktober im Plenum zusammengebrochen und die Sitzung daraufhin vorzeitig abgebrochen worden. Lerch habe am Tag zuvor eine „relativ komplexe Zahn-Operation“ gehabt und deshalb Medikamente nehmen müssen, hatte Fraktionssprecher Jascha Engelhardt gesagt. Und ergänzt: Die langen Sitzungstage könnten auch eine physische Belastung sein.

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