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EU-Tipp zu Tierkörpern: Teuer und kurios

EU-Tipp zu Tierkörpern: Teuer und kurios

Muss der Zweckverband Tierkörperbeseitigung bis zu 30 Millionen Euro an die Kreise und Städte im Land zurückzahlen? Das zumindest fordert die EU-Kommission. Gut möglich, dass am Ende ein Gericht darüber entscheidet.

Trier/Rivenich. So sprachlos sind Politiker selten: Wer in den vergangenen beiden Tagen etwas über die Bedeutung der von der EU verfügten Rückforderung von Beihilfen für die Tierkörperbeseitigung wissen wollte, der stieß auf allgemeines Schulterzucken. "Haben wir noch nichts gehört", "müssen wir erst prüfen", hieß es in den Fachministerien und Amtsstuben.
Dabei war den meisten Beteiligten seit langem bewusst, dass Brüssel über die umstrittenen Beihilfen berät. Nur fiel die Entscheidung jetzt womöglich anders aus, als die meisten Politiker vermutet haben dürften.
Darum geht es: Der Zweckverband Tierkörperbeseitigung kümmert sich um die Beseitigung von Tierkörpern und Schlachtabfällen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Teilen von Hessen. Das geschieht in den beiden Anlagen in Rivenich (Kreis Bernkastel-Wittlich) und Sandersmühle (Rhein-Lahn-Kreis). Dort arbeiten insgesamt 140 Beschäftigte.
Weil in den beiden Anlagen Reservekapazitäten vorgehalten werden, wenn etwa wegen einer Seuche viele Tiere auf einmal beseitigt werden müssen, schießen die am Zweckverband beteiligten Kommunen jährlich rund zwei Millionen Euro zu. Zu Unrecht, hat jetzt die EU-Kommission entschieden. Sämtliche Kosten für die Tierkörperbeseitigung müssten von den Verursachern, also den Landwirten und Schlachthöfen getragen werden, und nicht von den Zweckverbandsmitgliedern, also den Kommunen. Die Kreis und Städte sollen deshalb jetzt das über zehn Jahre gezahlte Geld - 30 Millionen Euro - zurückverlangen, so die EU-Kommission.
Ob es dazu kommt, ist fraglich. Denn gegen die Entscheidung könne vor einem EU-Gericht geklagt werden, sagt der Cochemer Landrat und Zweckverbandsvorsteher Manfred Schnur.
Ein wenig kurios ist die ganze Angelegenheit ja schon: Sollten die Kommunen am Ende tatsächlich das Geld vom Zweckverband zurückfordern, müssten sie die Millionen wohl selbst zahlen. Denn schließlich sind sie ja die Mitglieder des Zweckverbands, der laut EU zu Unrecht kassiert hat. sey