Trier. Jeden Tag das gleiche Bild: An der viel befahrenen Luxemburger Straße in Trier stehen Gruppen von Menschen, oft auch mit Kindern dabei, bepackt mit Rucksäcken, Tüten, Koffern und warten dort auf den Bus oder wollen als Anhalter von Autofahrern mitgenommen werden. Es handelt sich um Flüchtlinge, die ein paar Stunden zuvor in der sogenannten Alarmhalle, einer leerstehenden Industriehalle, in der ein paar Hundert Meter entfernt liegenden Niederkircherstraße angekommen sind. In dieser Halle, in der mittlerweile 800 Schlafplätze bereitstehen, werden Flüchtlinge kurzfristig untergebracht, bis Mitarbeiter der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier für sie Plätze in den mittlerweile über 20 Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gefunden haben.

Tag für Tag kommen in der Halle Flüchtlinge an, die per Zug von Bayern, wo sie über die österreichische Grenze gekommen sind, nach Mannheim gebracht und von dort auf verschiedene Bundesländer verteilt wurden. Häufig stehen bereits bei der Ankunft der Busse vor der Halle in Trier Taxis oder Kleinbusse bereit, die die Flüchtlinge wegbringen in andere Bundesländer, etwa in Großstädte, wo bereits Verwandte von ihnen leben. Offenbar eine legale Grauzone. Laut rheinland-pfälzischen Integrationsministerium haben Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragen wollen und nicht registriert sind, nach der Einreise zwei Wochen Zeit, sich in die Aufnahmeeinrichtung zu begeben, der sie zugewiesen werden. Die in Trier in der Alarmhalle ankommenden Flüchtlinge sind noch nicht registriert. Die Registrierung erfolgt derzeit in den Aufnahmeeinrichtungen. Von da an seien die Flüchtlinge verpflichtet, in der Einrichtung zu wohnen.
CDU-Landeschefin Julia Klöckner kritisiert, dass es diese Residenzpflicht "bisher offensichtlich nur in der Theorie gibt". Die Landesregierung müsse den Asylsuchenden klarmachen, "dass die zugewiesene Erstaufnahmeeinrichtung verpflichtender Wohnort ist und kein Angebot zur Güte", so Klöckner gestern in Mainz.

Nach TV-Informationen waren Ende vergangene Woche bis zu 850 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz noch nicht registriert. "Ab sofort registrieren wir alle Ankommenden zeitnah", sagt Inte grationsministerin Irene Alt (Grüne). Sie verweist aber auch darauf, dass bis Ende September bei den rheinland-pfälzischen Außenstellen des Bundesamtes für Mi gration und Flüchtlinge 14 091 Asylanträge registriert gewesen seien. Im gleichen Zeitraum seien 27 425 Asylsuchende Rheinland-Pfalz zugewiesen worden. "Das bedeutet, über 13 000 Asylsuchende konnten noch keinen Antrag stellen", sagt eine Ministeriumssprecherin.