Frisch ist neuer AfD-Landeschef: Lob für scheidenden Junge

Landespolitik : Frisch ist neuer AfD-Landeschef: „Joachim“-Rufe für Paul

Nach turbulenten Tagen hat die AfD Rheinland-Pfalz einen neuen Chef. Er heißt Michael Frisch. In den Fokus redete sich beim Parteitag in Bingen ein neuer Parteivize. Der Fast-Kandidat für den Vorsitz, Paul, sitzt nun als Beisitzer im Vorstand und wurde gefeiert.

Michael Frisch ist zum neuen Vorsitzenden der AfD in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der 62-jährige Oberstudienrat aus Trier erhielt beim Parteitag in Bingen am Wochenende 294 von 394 gültigen Stimmen. Das waren 74,6 Prozent. Exakt auf diesen Wert war der scheidende Landeschef Uwe Junge bei seiner Wiederwahl 2017 gekommen. Er hatte den Posten seit 2015 inne, war nicht mehr angetreten und will für den Bundesvorstand der AfD kandidieren. Frisch setzte sich deutlich gegen die Gegenkandidatin Gabriele Bublies-Leifert durch, die lediglich auf 45 Stimmen kam.

Frisch, der jahrelang als Lehrer unterrichtet hatte, sagte, für ihn sei trotz des Landesvorsitzes offen, wer für die Partei 2021 als Spitzenkandidat in die Landtagswahl gehen werde. Dass er das werde, könne er sich durchaus vorstellen. Die AfD dürfe nicht mehr als „Protest- oder Dagegenpartei“ wahrgenommen werden.

Frisch hatte seine Kandidatur für den Vorsitz erst am Freitag bekanntgemacht. Zuvor hatte Fraktionsvize Joachim Paul, ebenfalls Lehrer, zugunsten Frischs verzichtet. Lange hatte Paul als aussichtsreichster Kandidat gegolten. Dann war unter anderem der Vorwurf laut geworden, er habe vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst, was er bestreitet.

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen wählten Paul vergangenen Dienstag als Vorsitzenden des Medienausschusses des Landtags ab. Als Grund nannten sie „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Paul hatte betont, den Entschluss zum Kandidaturverzicht in enger Absprache mit Frisch gefasst zu haben. Zuvor war auch parteiinterne Kritik laut geworden.

Bereits vor der Abwahl im Ausschuss hatten 15 Mitglieder des Landesverbands Paul in einer Petition aufgefordert, „auf die Kandidatur für den Landesvorsitz oder für eine andere Position im Landesvorstand vorerst aus Rücksicht auf die Partei zu verzichten, bis alle Vorwürfe zweifelsfrei widerlegt sind“. Zu den Unterzeichnern zählten auch die fraktionslosen Abgeordneten Jens Ahnemüller und Bublies-Leifert. Ahnemüller war im September 2018 aus der Fraktion ausgeschlossen worden, ihm waren Kontakte zur rechtsextremen NPD angelastet wurden. Bublies-Leifert war im August 2019 von sich aus aus der Fraktion ausgetreten. Sie hatte Junge vorgeworfen, zu wenig für die Aufklärung rechtsextremer Vorwürfe in den eigenen Reihen zu tun, hatte seine Abwahl gefordert und war gescheitert.

In Bingen zeigten sich einige Mitglieder enttäuscht über den Verzicht Pauls und schlugen ihn dennoch für den Vorsitz vor. Paul bedankte sich, lehnte aber ab und betonte, als Beisitzer im Vorstand zu kandidieren. Als solcher wurde er am Samstagabend mit satten 88 Prozent der gültigen Stimmen gewählt. Den Mitgliedern rief er zu: „Wir sind die Stimme der Vernunft“. Die Macht der „Altparteien“ sei endlich, es folgten laute „Joachim“-Rufe.

Frisch betonte mit Blick auf Paul, er sei sich sicher, dass dieser ein überzeugter Demokrat sei. Nichtsdestotrotz seien Zweifel darüber, was früher gewesen sei, nicht ausgeräumt. Wenn neue Erkenntnisse auftauchten, müsse das Ganze möglicherweise neu bewertet werden.

In seiner Abschlussrede am Sonntag sagte Frisch, der Parteitag habe gezeigt, „dass wir in der Lage sind, eine schwierige innerparteiliche Situation zu bewältigen“. Der neue Vorstand bilde die verschiedenen Regionen und Strömungen ab, nun könne die AfD durchstarten Richtung Landtagswahl 2021.

Bereits am Samstag hatte er in seiner Rede eine beliebig gewordene CDU und eine „dahinsiechende Sozialdemokratie“ ausgemacht. Das Schicksal des Landes werde sich zwischen Blau und Grün - also AfD und Grünen - entscheiden. Wenn die AfD den Kampf nicht gewinne, werde es schlecht um die Zukunft der Kinder und Enkel bestellt sein. Für die AfD sehe er weitaus mehr Potenzial als die 12,6 Prozent, die bei der Landtagswahl 2016 erreicht worden waren. In der jüngsten Umfrage des SWR im September lag die Partei bei elf Prozent.

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