Frust und Frage-Wut

Groß ist die Wissbegierde der Landtagsabgeordneten, die Jahr für Jahr hunderte offizielle parlamentarische Anfragen an die Ministerien richten. Ob Sportfördermittel für den Donnersbergkreis, Verkehrsprojekte in der Region Trier, Zeckengefahr im Land oder Lärmbelästigung an der A 65, es gibt fast nichts, was nicht vor allem von den Volksvertretern der Opposition abgefragt wird.

Doch manchmal sorgen Frage-Wut und Antwort-Frust auch für richtige Gefechtslagen zwischen Abgeordneten und Regierenden.Äußerst unzufrieden über Auskünfte von Bildungsministerin Doris Ahnen zum vorübergehenden, also etwa krankheitsbedingten Stundenausfall an der Hauptschule Bad Sobernheim war CDU-Frau Bettina Dickes und "bombardierte" daraufhin das Ressort mit weiteren 25 Anfragen zu allen weiterführenden Schulen im Kreis Bad Kreuznach. Dutzende weitere standen drohend im Raum.Zurück bekam sie als jeweils hundertfach aufgelegte Drucksache eine Standard-Antwort mit dem Hinweis auf die generelle Unterrichtsversorgung an der entsprechenden Schule. Detaillierte Auskünfte würden jedoch die Arbeitsfähigkeit der Schulaufsicht beeinträchtigen und seien von der Verwaltung in angemessener Zeit nicht zu leisten, hieß es. Die Abgeordnete war da völlig anderer Ansicht, vermutete ein Kaschierungsmanöver und setzte aus Verärgerung ihre Anfrage-Serie fort.Im Hause Ahnen will man sich allerdings den Apparat von Frau Dickes nicht lahm legen lassen und belässt es bei dem Verweis auf die allgemeine Statistik, die nur den eingeplanten Unterrichtsausfall widergibt. Ein inzwischen absolviertes persönliches Gespräch mit einem Vertreter der Schulaufsicht wertete die Waldböckelheimer Abgeordnete zwar als erstes Entspannungssignal an der Stundenausfall-Front. Nachhaken will sie allerdings trotzdem und fragt jetzt das Bildungsministerium, ob nicht über das Stundenkonto der Lehrer ein tatsächlicher Ausfall leichter berechnet und dann natürlich auch mitgeteilt werden könne. Die Antwort steht noch aus. Von einer neuen Anfrage-Flut will Dickes daher vorerst absehen.

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