Fusion in weiter Ferne
COCHEM. Es hätte ein Modell für Rheinland-Pfalz werden können: Cochem, mit rund 5500 Einwohnern die kleinste verbandsfreie Gemeinde im Land, und die umliegende Verbandsgemeinde Cochem-Land, mit 11 000 Einwohnern auch kein Riese, schließen sich zusammen. Doch der Traum scheint geplatzt zu sein.
Dachte man bei den ersten Beschlüssen in beiden Kommunalparlamenten im Sommer 2002 noch euphorisch an eine gemeinsame Verbandsgemeinderatswahl 2004, so liegt eine mögliche Fusion der beiden Gebietskörperschaften heute in weiter Ferne. Ein Gutachten des Städte- und Gemeindebundes vom März 2003 kam zu dem Ergebnis, dass durch eine Eingliederung der Stadt Cochem in die Verbandsgemeinde Cochem-Land 6,5 Stellen in der dann neuen gemeinsamen Verwaltung wegfallen und so rund 400 000 Euro eingespart werden könnten. Im Mai noch hatte die Kommunalvereinigung bei einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung beider Kommunen die Beteiligten eindringlich aufgefordert, mit den Vorbereitungen für eine Fusion zu beginnen. Doch seitdem ist nichts passiert: Nach wie vor ungeklärt ist die strittige Frage nach dem gemeinsamen Abwasserwerk und der damit verbundenen Angleichung der Entgelt-Systeme. Offen auch der Umgang mit dem Freizeitzentrum Cochem samt Mosel-Wellenbad und angeschlossenem Campingplatz. Wer übernimmt die Fehlbeträge von jährlich rund 300 000 Euro? Die "alte" Stadt per Sonderumlage? Oder die neue VG als künftiger Träger? Alles Fragen, die eigentlich in dem gemeinsamen Arbeitskreis beraten werden sollten, der bereits 2003 von Stadt und VG eingesetzt wurde - sich aber nie konstituierte. Nach den Kommunalwahlen im Sommer, die einige Veränderungen brachten, wurden nicht einmal die Vertreter neu gewählt. Doch auch in Mainz scheint das Interesse an dieser Frage nicht groß zu sein. Das Land könnte durch einige Entscheidungen der Diskussion neuen Schwung geben. Zum Beispiel durch eine gesetzliche Regelung, nach der die beiden derzeitigen Bürgermeister von Stadt und VG in den einstweiligen Ruhestand geschickt werden dürften, damit die Bürger der neuen Gebietskörperschaft nach der Fusion einen gemeinsamen Verwaltungschef wählen könnten. Eine erhebliche Regelungslücke - aber Eile bei ihrer Schließung ist nicht festzustellen.Mainz signalisiert wenig Hilfsbereitschaft
Ähnlich beim Abwasserwerk. Die unterschiedlichen Entgeltsysteme erfordern eigentlich eine getrennte Abrechnung auch in der neuen Verbandsgemeinde noch über einen längeren Zeitraum hinweg. Doch dies lässt das Landesgesetz derzeit nicht zu. Und auch bei der Frage nach den Schulden der Stadt von rund elf Millionen Euro, die in der VG Cochem-Land für Bedenken sorgen, hat Mainz bisher keine Hilfsbereitschaft signalisiert. Immerhin funktioniert die Kooperation unterhalb der Fusions-Ebene gut. Schulen, Feuerwehr, Amtsblatt, Abwasser, Tourismus: Da wächst manches zusammen. Neue Bürgermeister müssen übrigens 2010 turnusgemäß gewählt werden. Vielleicht sind sich die beiden Kommunen bis dahin ja noch näher gekommen…Morgen geht‘s in der gemeinsamen Serie von TV und Rhein-Zeitung zurück in die Region Trier: Brauchen wir vier Landkreise und eine Stadtverwaltung?