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Gabriel besorgt über Gefahr aus Nordkorea

Gabriel besorgt über Gefahr aus Nordkorea

Der Außenminister spricht in China über den Konflikt.

Peking (dpa) Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich zum Auftakt seines China-Besuchs besorgt über die wachsenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel gezeigt. Nach seiner Ankunft in Peking sprach er am Mittwoch von einer gefährlichen Entwicklung. "Wir glauben, dass die Chinesen da eine große Verantwortung haben, aber wir sind uns auch sicher, dass die chinesische Regierung das weiß."
Nordkorea hat seit dem vergangenen Jahr Atomversuche und zahlreiche Raketentests durchgeführt. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrfach mit Alleingängen im Konflikt mit der kommunistischen Führung in Pjöngjang und schloss einen Militärschlag nicht aus. Mehrere UN-Resolutionen verbieten Nordkorea den Test von Raketen, die je nach Bauart auch atomare Sprengköpfe tragen können.
Gabriel trifft sich bei seinem Antrittsbesuch in China mit Ministerpräsident Li Keqiang und Außenminister Wang Yi. Mit der Gründung eines gesellschaftlichen Dialogforums will er die Beziehungen zu dem bevölkerungsreichsten Land der Welt weiter vertiefen. Dabei geht es um den Austausch in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft, Medien und Sport. Wenige Wochen vor dem G20-Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Hamburg soll es bei dem Besuch auch um Themen wie Klimaschutz und Freihandel gehen. China ist hinter den USA die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und größter Produzent von Treibhausgasen.
Gabriel äußerte sich zuversichtlich zu der geplanten Entschärfung der bei deutschen Autobauern gefürchteten Quote für Elek tro-Autos. Er gehe davon aus, dass "der Deal zur Elektromobilität steht", sagte der SPD-Politiker. Ursprünglich hatte Chinas Regierung geplant, bereits ab kommendem Jahr eine strenge Produktionsquote für Autos mit alternativen Antrieben einzuführen. Bis zu acht Prozent der verkauften Autos hätten demnach von Elektromotoren oder Hybridantrieben aus Elektro- und Verbrennungsmotoren angetrieben werden müssen. Bei Nichterfüllung hätten Strafen im Raum gestanden.
Unklar ist nach wie vor, wie die Entschärfung des geplanten Gesetzes im Detail aussieht. Im Gespräch war sowohl eine Verschiebung um ein Jahr als auch eine zunächst geringere Quote. Damit würden insbesondere die deutschen Autobauer Daimler, BMW und Volkswagen sowie die VW-Tochter Audi mehr Zeit kriegen, um bei ihrer E-Modellpalette nachzubessern.Extra: VERSTÄRKTER KULTURAUSTAUSCH


Deutschland und China haben ein Dialogforum zum Kulturaustausch ins Leben gerufen. Es gibt 70 weitere Dialogforen, unter anderem zu den Themen Rechtsstaat, Menschenrechte, strategische Zusammenarbeit.