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Gefallen kann den Job kosten

Gefallen kann den Job kosten

Besorgt ein Vollzugsbeamter einem Gefangenen eine Handykarte, kann ihn das den Job kosten. Ein entsprechendes Urteil hat jetzt das Trierer Verwaltungsgericht gefällt.

Trier. (sey) Nach einer Mitteilung des Gerichts hat der Justizvollzugsobersekretär ein schwerwiegendes Dienstvergehen begangen, das die Kündigung rechtfertige. Der Beamte hatte einem Gefangenen zwei Prepaid-Karten für Handy-Telefonate überlassen - aus Mitleid und falsch verstandenem Verantwortungsgefühl, meint das Gericht.

Demnach hatte der Häftling seinem Vertrauensbeamten über zunehmende familiäre Probleme berichtet: Die Kinder litten unter der Trennung vom Vater, die Ehefrau spiele mit dem Gedanken, sich scheiden zu lassen. Deshalb habe sich der Beamte schließlich überreden lassen, dem Gefangenen die Prepaid-Karten mitzubringen - ohne Erlaubnis der Anstaltsleitung.

Damit habe der Vollzugsbeamte "eklatant gegen seine Kernpflicht verstoßen, die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten", urteilte das Trierer Verwaltungsgericht (Az. 3K387/09.TR). Gefangenen sei aus Sicherheitsgründen der Handy-Besitz ausdrücklich verboten, um etwa die Vorbereitung von Gefangenen-Befreiungen oder die Verabredung von Straftaten zu verhindern. Später wurde festgestellt, dass mit den Prepaid-Karten auch neun andere Häftlinge telefoniert hatten.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.