Gehen in Rheinland-Pfalz bald Kamera-Polizisten auf Streife?

Gehen in Rheinland-Pfalz bald Kamera-Polizisten auf Streife?

Polizisten sollen auch in Rheinland-Pfalz künftig mit Mini-Kameras ausgerüstet werden, um Attacken gegen die Beamten vorzubeugen. Das fordern Gewerkschaften und CDU. Die Begeisterung von Innenminister Roger Lewentz (SPD) hält sich in Grenzen.

Die Frankfurter Polizei ist mit dem vor einem Jahr gestarteten Pilotprojekt zufrieden. Seit einige Beamten im dortigen Kneipenviertel Sachsenhausen mit kleinen Videokameras auf den Schultern patrouillieren, sind die Übergriffe auf Polizisten angeblich merklich zurückgegangen. Die Erwartungen hätten sich erfüllt, meinte unlängst der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU), deshalb würden die "Kamera-Polizisten" jetzt auch in weiteren Städten Streife gehen.

Ein Modell auch für andere Bundesländer? Konkrete Planungen gebe es in Rheinland-Pfalz nicht, meinte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Aber selbstverständlich prüfe und begleite man das Pilotprojekt der hessischen Polizei intensiv. Eine Aussage, die nicht danach klingt, als würden die rheinland-pfälzischen Beamten in absehbarer Zeit mit Body-Cams ausgestattet.

Genau das fordert allerdings die Polizeigewerkschaft DpolG und verweist auf die positiven Erfahrungen der hessischen Kollegen. "Wir könnten uns den Einsatz der Körperkameras beispielsweise bei großen Volks- oder Weinfesten vorstellen, wo es keine Einsatzdokumentation gibt und es regelmäßig zu Gewaltdelikten kommt", sagt Landesvorsitzender Werner Kasel. Auch die Junge Gruppe der Polizeigewerkschaft GdP ist für den Einsatz von Body-Cams. "Die jüngeren Kollegen haben da keine Berührungsängste", meint GdP-Landeschef Ernst Scharbach.

Auch der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert, befürwortet die Körperkameras: "Die hessischen Ergebnisse sprechen für sich." Dass das Mainzer Innenministerium die Body-Cams nicht einführen will, wundert den CDU-Politiker nach eigenen Angaben nicht. Minister Lewentz habe sich seit zehn Jahren nicht um das Thema Innere Sicherheit gekümmert, sagt Lammert.

Eine kleine Kamera gegen große Störenfriede