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Gemeinsame Kraftanstrengung für schnelles Internet

Gemeinsame Kraftanstrengung für schnelles Internet

Seit Jahren bemüht sich die Politik, schnelles Internet für alle Orte in Rheinland-Pfalz zu realisieren. "Da sind wir noch nicht gut genug", sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) jetzt selbstkritisch. Sie fordert ein breites Bündnis für den Breitbandausbau.

Mainz. Ärzte wollen Röntgenaufnahmen durch das weltweite Netz schicken, Unternehmen Präsentationen versenden, die Bürger surfen oder Filme gucken. Doch die Übertragungsraten sind vielerorts zu langsam. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärt im Interview mit TV-Redakteur Frank Giarra, wie sie das Thema vorantreiben will.
Frau Dreyer, kürzlich haben Sie beim SPD-Landesparteitag schnelles Internet für das ganze Land als Ziel ausgegeben. Warum halten Sie das für wichtig?
Malu Dreyer: Heutzutage nutzt fast jeder das Internet. Die Digitalisierung unserer Gesellschaft bietet immense Chancen, insbesondere für den ländlichen Raum. Das Land muss jung, modern und familienfreundlich bleiben. Ein hohes technisches Niveau macht dabei in einem Flächenland vieles leichter. Für die Unternehmen ist es sogar unabdingbar.

In vielen Orten gibt es aber nur sehr langsame Internetzugänge.
Dreyer: Es ist eine große Herausforderung, Breitband gemeinsam mit dem Bund voranzubringen. Wir wollen es schaffen, bis 2018 die auch vom Bund getragenen Übertragungsraten von 50 Mbit/s zu realisieren. Da sind wir noch nicht gut genug.
Woran liegt das?
Dreyer: Kein Bundesland bekommt das alleine hin. Dazu brauchen wir ein großes Bündnis. Bislang ist die Allianz zu klein gedacht. Es müssen mehr Akteure einbezogen werden.

In der kommenden Woche verhandeln die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über den Breitbandausbau. Was ist Ihr Ziel?
Dreyer: Durch den Verkauf von Rundfunklizenzen werden finanzielle Mittel frei. Die müssen für den Breitbandausbau genutzt werden.

Was tut das Land selbst?
Dreyer: Kurz nach meinem Amtsantritt habe ich den Landesrat für digitale Entwicklung gegründet. Dort kommen Experten aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen und beraten. Wir tagen drei- bis viermal im Jahr und gewinnen wertvolle Erkenntnisse.

Es wird doch vor allem Geld benötigt.
Dreyer: Für den Breitbandausbau ist in erster Linie der Bund zuständig. Aber wir haben als Land seit 2011 rund 21 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt. Davon waren rund drei Millionen Euro originäre Landesmittel. Im aktuellen Doppelhaushalt haben wir fünf Millionen Euro eingestellt, und aktuell überlegen wir, zusätzlich Landesmittel durch Umschichtungen im Haushalt freizumachen. Darüber hinaus bin ich optimistisch, dass wir am nächsten Donnerstag mit dem Bund Konsens über die Versteigerung der Frequenzen und die Verteilung der Mittel Digitale Dividende herstellen können. Diese werden wir ausschließlich in den Breitbandausbau stecken.

Beim SPD-Landesparteitag haben Sie Übertragungsraten von 300 Mbit/s als Vision genannt, die bislang fast noch nirgendwo erreicht werden. Ist das nicht realitätsfern?
Dreyer: Es geht um den langfristigen Bedarf. Schon heute ist es absehbar, dass gewaltig wachsende Datenmengen zu transportieren sein werden. Mit dem, was bislang geplant wurde, werden wir nicht klarkommen. Wichtig ist, dass wir heute nichts falsch machen, sonst werden wir morgen unsere Ziele nie erreichen. Wenn zum Beispiel falsche Kabel in den Boden verlegt werden, sind die genannten und auch von Experten geforderten Übertragungsraten nicht möglich.

Was wollen Sie tun?
Dreyer: Wir werden eine Machbarkeitsstudie beauftragen. Sie soll uns aufzeigen, was alles erforderlich ist, um langfristig das Ausbauziel von flächendeckenden 300 Mbit/s zu erreichen. Auch ist ein Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau wichtig, das neben der Bundesregierung auch die Bundesländer, die Wirtschaft, die Versorgungsunternehmen und die Wissenschaft umfasst. Wir müssen uns breiter aufstellen und alle wichtigen Akteure einbeziehen.fcg