Gemeinsames Treffen von SPD Hessen und Rheinland-Pfalz

Gemeinsames Treffen von SPD Hessen und Rheinland-Pfalz

Hessens scheidender SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die enge Kooperation mit den Genossen im Nachbarland Rheinland-Pfalz deutlich gelobt. „Das ist eine extrem starke und verlässliche Zusammenarbeit“, sagte Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden wenige Tage vor einer gemeinsamen Präsidiumssitzung.

Diese enge Verzahnung bestehe bereits seit einigen Jahren. Auch nach seinem Ausscheiden und dem Übergang auf seine potenzielle Nachfolgerin Nancy Faeser werde kein Bruch entstehen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung am kommenden Montag (23.9.) in Wiesbaden werden die Verkehrswende, die Finanzausstattung der Kommunen für die Pflege und Kinderbetreuung sowie die Vorbereitung des SPD-Bundesparteitags stehen, erklärte der 49-Jährige, der Anfang Oktober zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wechselt. Faeser ist ihm bereits als Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag nachgefolgt. Auch an der Spitze der hessischen SPD will die Innenexpertin die Nachfolge von Schäfer-Gümbel antreten.

Die Sozialdemokraten wollen bei dem Treffen gemeinsame Initiativen und Projekte für eine bessere Schieneninfrastruktur für den Großraum Rhein-Main/Mainz entwickeln, erklärte Schäfer-Gümbel. Es gehe bei den Maßnahmen für einen besseren ÖPNV aber nicht nur um den Ballungsraum, auch die ländlichen Regionen von Hessen und Rheinland-Pfalz dürften nicht abgehängt werden. Der Staat und die Bahn müssten bei ihren Vorhaben schneller werden, mahnte der Parteichef. Dabei gehe es sowohl um die Planung als auch die Baubeschleunigung.

Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse bei der Finanzausstattung der Kommunen noch mehr in den Fokus rücken, erklärte der kommissarische SPD-Bundesvorsitzende. Bei dem Thema gehe es vor allem um die Bereiche Kinderbetreuung und Pflege. Dabei gebe es viele Parallelen zwischen den beiden Ländern. Ein gemeinsames großes Thema der der nächsten Jahre werde auch die ökologische Industriepolitik sein.

Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer werde er sich bei dem länderübergreifende SPD-Treffen auch über die Vorbereitung des Bundesparteitags austauschen, kündigte Schäfer-Gümbel an. Beide Spitzenpolitiker führen die Bundespartei derzeit als Interimschefs.

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