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Gewaltbereite Drogenbanden

Gewaltbereite Drogenbanden

MAINZ. Die registrierte Organisierte Kriminalität (OK) hat sich in Rheinland-Pfalz in den vergangenen zehn Jahren zwar deutlich verringert, doch sie ist weiterhin fester Bestandteil im Milieu der Schwerkriminellen. Von einem "Fass ohne Boden" mit großem Dunkelfeld sprechen Polizeigewerkschafter.

Es sind meist Drogenhändler-Banden, gewaltbereit und in der Regel mit Beteiligung von Ausländern, die in Rheinland-Pfalz den Bereich der Organisierten Kriminalität ausmachen. Zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von mehr als neun Jahren verurteilte das Landgericht Trier im April 2003 einen Drogenhändler, einen Monat später wurde vom selben Gericht der bandenmäßige Handel mit Rauschgift mit siebeneinhalb Jahren Gefängnis bestraft. Mehr als 42 000 Euro aus Drogengeschäften wurden dabei insgesamt sichergestellt und eingezogen. Nach einem Jahr endete im Februar 2004 der Prozess gegen elf Mitglieder der Mainzer Hell Angels mit mehrjährigen Freiheitsstrafen, auch wenn die Staatsanwaltschaft den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung aus Beweisnot fallen lassen musste. Zwar ist Rheinland-Pfalz nach Angaben von Justizminister Herbert Mertin (FDP) kein Zentrum der OK wie der Raum Frankfurt oder andere Metropolen, doch diese besondere Art der gewerbsmäßigen Bandenkriminalität hat sich auch an Rhein und Mosel festgesetzt. Vereinzelt dient die Provinz auch als Rückzugsraum. Nach einem deutlichen Rückgang der OK-Verfahren im Jahr 2002 auf elf, erhöhte sich deren Zahl im vergangenen Jahr wieder leicht auf 16. Damit lag die registrierte Organisierte Kriminalität allerdings weiter unter dem Niveau der Jahre 1998 bis 2001. Gegenüber den Jahren 1993 und 1994 halbierte sich die Zahl der Ermittlungskomplexe.Aufwändige Ermittlungsverfahren

Nicht selten ziehen sich die Verfahren über Jahre hin, weil umfangreiche Ermittlungen notwendig sind, eine Vielzahl von Zeugen vernommen und Übersetzer eingeschaltet werden müssen. Laut Mertin waren 2003 in 14 der 16 Verfahren, die meist eine Vielzahl von Straftaten umfassen, Ausländer beteiligt. Gab es früher einen Schwerpunkt bei den Italienern, ist die Truppe der Beschuldigten inzwischen bunt gemischt und reicht von Thailändern über Osteuropäer bis zu Luxemburgern. Seit 1992 wurden landesweit 320 Personen verurteilt, zwei Drittel davon Nichtdeutsche. Zumindest für Rheinland-Pfalz gilt nach Mertins Worten jedoch nicht, dass die Organisierte Kriminalität immer brutaler werde, auch wenn ein Koblenzer Oberstaatsanwalt nach Hinweisen auf Morddrohungen aus Kreisen der Russen-Mafia seit längerer Zeit unter Polizeischutz steht. Für Bernd Becker, stellvertretenden Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft GdP, ist die Zahl der Verurteilungen und OK-Verfahren nur die "Essenz der Ermittlungen". Dieser Bereich der Kriminalität sei ein "Fass ohne Boden" mit großem Dunkelfeld, sagt Becker. Er macht auch durchaus einen Anstieg der Brutalität aus, nachdem der "Markt" in den vergangenen Jahren von Osteuropäern erobert wurde. Es gebe zunehmend Drohungen gegen Ermittler. Becker plädiert dafür, sich nicht mehr nur auf den Drogenhandel zu konzentrieren, sondern verstärkt auch Wirtschaftskriminalität und die Wege des Geldes unter die Lupe zu nehmen, um an die Strukturen der Kriminalität zu kommen.