Grüne auf Stimmenfang im Internet

Die Grünen ziehen mit drei zentralen Themen in den Kommunalwahlkampf: Klimawandel, Bildungspolitik, soziale Gerechtigkeit. Erstmals sollen über soziale Netzwerke im Internet Wähler mobilisiert werden.

Mainz. Der neue US-Präsident Barack Obama hat es vorgemacht, die Grünen wollen es ihm gleichtun: Sie gehen über soziale Netzwerke im Internet wie Facebook, StudiVZ, Wer-kennt-wen und Twitter auf Stimmenfang. Kurzbotschaften, Terminankündigungen und Videos eigener Aktionen sollen die Mitglieder und Sympathisanten erreichen und Multiplikationseffekte erzielen. Mit Hilfe von Blogs (elektronischen Tagebüchern) soll die Arbeit transparent gemacht werden, etwa die der Landesgeschäftsstelle ( www.walpoden5.de).

Landesvorstand: Neue Plattformen nutzen



"Wir dürfen diese neuen Plattformen nicht ignorieren, sondern müssen sie nutzen und vermitteln, dass Politik Spaß machen kann", betont Landesvorstands-Sprecherin Eveline Lemke am Montag bei der Vorstellung der Kampagne für den Kommunalwahlkampf. In den USA hätten Blogger den Wahlkampf mitentschieden. Die Grüne Jugend setzt bei der Ansprache junger Leute und der Vermittlung jugendgerechter Themen ebenfalls auf das Netz. Es werde eine Seite www.bessermitmachen.de geben, kündigt Pia Schellhammer an.

Inhaltlich fokussieren sich die Grünen, die für den Europa- und Kommunalwahlkampf 69 000 Euro veranschlagt haben, auf den lokalen Klimawandel und die Energiepolitik, auf soziale Gerechtigkeit in der Bildungspolitik (Stichwort Schulstrukturreform) sowie auf die soziale Teilhabe breiter Gesellschaftsschichten am Wohlstand. Dabei soll das Motto gelten "Grüne mischen sich ein". Grüne seien bissig, könnten aber auch "fröhlich mit Dingen sein", sagt Eveline Lemke, zum Beispiel mit dem Ausbau regenerativer Energien. "Wir sind im Land die einzige Oppositionskraft, die der Landesregierung kritisch auf die Finger sieht, etwa beim Flughafen Hahn und beim Nürburgring, und die Alternativen anbietet", behauptet Landesvorstands-Sprecher Daniel Köbler.

500 lokale Mandate sollen verteidigt werden



Nach eigenen Angaben verfügen die Grünen derzeit im Land über rund 500 lokale Mandate. Bei der Wahl 2004 erreichten sie landesweit 7,1 Prozent. Vor allem in Städten wie Trier (17,3 Prozent) und Mainz (14,3 Prozent) mit hohen studentischen Anteilen schnitten sie vor fünf Jahren sehr gut ab. "Wir treten in allen Kreisen und kreisfreien Städten an und wollen unsere Position verteidigen", gibt sich Daniel Köbler kämpferisch.

Die Landespartei versteht sich als Dienstleister für die Kreis- und Ortsverbände. Sie hat mit Hilfe einer Werbeagentur ein Dachplakat und einen Flyer entwickelt, die individuell von den Wahlkämpfern vor Ort angepasst werden können.

Meinung

Zurück zu den Wurzeln

Die Grünen im Land konzentrieren sich bei den Kommunalwahlen auf das, was sie einst stark gemacht hat. Sie definieren sich in erster Linie über den Umweltschutz und rücken daher das Thema Klimawandel/Energiepolitik wieder stärker in den Vordergrund ihrer Arbeit. Dieses Feld beackert mittlerweile zwar auch die politische Konkurrenz, doch die Öko-Partei genießt hier immer noch einen Kompetenzvorsprung. Sie muss ihn allerdings auch vermitteln können, was ihr in jüngster Vergangenheit nicht recht gelingen wollte. Der angestrebte Wahlkampf über soziale Netzwerke im Internet erscheint gerade für die Grünen als probates Mittel, erreichen sie doch damit zielgenau ihre junge Klientel. Ganz nebenbei spart die seit dem Ausscheiden aus dem Landesparlament finanziell nicht auf Rosen gebettete Partei Kosten. Allerdings schlafen die Mitwerber in dieser Hinsicht auch nicht. Es wird spannend sein zu beobachten, wer die neuen Plattformen am geschicktesten für sich zu nutzen weiß. f.giarra@volksfreund.de